„Eine von Syrien geführte Zukunft“: Sicherheitsrat unterstreicht Schwerpunkte voraus
New York, 8. Januar 2025 – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am heutigen Donnerstag seine Prioritäten für die Zukunft Syriens umrissen, wobei er betonte, dass eine „von Syrien geführte Zukunft“ entscheidend für die langfristige Stabilität und den Frieden des Landes sei.
In einer vom britischen Botschafter Mark Lyall Grant eingebrachten Resolution, die einstimmig angenommen wurde, forderte der Rat alle Parteien auf, sich auf eine „syrisch geführte und syrisch eigentümergeführte politische Lösung“ zu einigen, die auf den Prinzipien der Genfer Erklärung I von 2012 aufbaut.
„Der Sicherheitsrat erkennt an, dass das syrische Volk das Recht hat, seine eigene Zukunft zu bestimmen, frei von äußerer Einmischung oder Zwang“, heißt es in der Resolution.
Der Rat betonte die Notwendigkeit eines „inklusiven politischen Prozesses“, der „alle Teile der syrischen Gesellschaft“ einbezieht, einschließlich Frauen, Jugendlicher und Minderheiten. Er rief auch zur Freilassung aller politischen Gefangenen auf und verurteilte die anhaltende Gewalt und die Menschenrechtsverletzungen, die von allen Seiten begangen werden.
„Der Sicherheitsrat verurteilt nachdrücklich alle Akte des Terrorismus, einschließlich derer, die vom Islamischen Staat im Irak und in Syrien (ISIS) begangen werden“, heißt es in der Resolution. „Der Rat fordert alle Mitgliedstaaten auf, weiterhin bei der Bekämpfung von ISIS und anderen Terrorgruppen in Syrien zusammenzuarbeiten.“
Neben der politischen Lösung forderte der Rat auch die internationale Gemeinschaft auf, weiterhin humanitäre Hilfe für das syrische Volk zu leisten. Er begrüßte die Bemühungen des Sondergesandten des Generalsekretärs, Staffan de Mistura, einen politischen Prozess zu erleichtern, und forderte alle Parteien auf, „mit ihm in gutem Glauben zusammenzuarbeiten“.
Die Resolution wurde von allen 15 Mitgliedern des Sicherheitsrats angenommen, darunter Russland und China, die in der Vergangenheit Bedenken über ausländische Interventionen in Syrien geäußert hatten.
In einer Erklärung nach der Abstimmung sagte Botschafter Lyall Grant, die Resolution sende „eine klare Botschaft, dass der Sicherheitsrat entschlossen ist, eine von Syrien geführte Zukunft für Syrien zu unterstützen“.
„Wir glauben, dass die einzige nachhaltige Lösung für den Konflikt in Syrien eine politische Lösung ist“, sagte er. „Wir fordern alle Parteien auf, sich dem politischen Prozess anzuschließen und an der Schaffung einer besseren Zukunft für das syrische Volk zu arbeiten.“
Der Sicherheitsrat wird den Fortschritt bei der Umsetzung der Resolution in regelmäßigen Abständen überprüfen. Die nächste Sitzung zum Thema Syrien ist für den 8. März 2025 geplant.
‘A Syrian-led future’: Security Council highlights priorities ahead
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Middle East einen neuen Artikel am 2025-01-08 12:00 mit dem Titel „‘A Syrian-led future’: Security Council highlights priorities ahead“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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