Pressemitteilung – Georgien: Präsidentin Zourabichvili fordert die EU auf, ihre Werte zu verteidigen
Datum: 2024-12-18 10:33 Uhr
Tiflis, Georgien – Die georgische Präsidentin Salome Zourabichvili hat die Europäische Union (EU) aufgefordert, ihre Werte angesichts der anhaltenden Spannungen in der Region zu verteidigen.
In einer Rede vor dem Europäischen Parlament am 17. Dezember 2024 betonte Präsidentin Zourabichvili die Bedeutung der Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit und des Schutzes der Menschenrechte. Sie äußerte ihre Besorgnis über die anhaltende Besetzung georgischer Gebiete durch Russland und die daraus resultierenden humanitären Folgen.
„Die EU muss eine klare Haltung gegen diejenigen einnehmen, die unsere Werte verletzen“, sagte Präsidentin Zourabichvili. „Wir können nicht schweigen, wenn die territoriale Integrität eines souveränen Staates verletzt wird.“
Die Präsidentin forderte die EU außerdem auf, ihre Unterstützung für Georgien und andere Länder der Östlichen Partnerschaft auszuweiten. Sie hob die strategische Bedeutung der Region für die EU hervor und betonte die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit.
„Georgien ist ein verlässlicher Partner der EU“, sagte Präsidentin Zourabichvili. „Wir sind bereit, unseren Teil zur Stärkung unserer Partnerschaft und zur Verteidigung unserer gemeinsamen Werte beizutragen.“
Die Äußerungen von Präsidentin Zourabichvili stießen bei den Mitgliedern des Europäischen Parlaments auf breite Unterstützung. Mehrere Abgeordnete äußerten ihre Besorgnis über die Situation in Georgien und forderten die EU auf, Maßnahmen zu ergreifen.
Die EU hat ihre Unterstützung für Georgiens Souveränität und territoriale Integrität wiederholt bekräftigt. Die Union hat auch Maßnahmen zur Förderung der politischen und wirtschaftlichen Reformen in Georgien ergriffen.
Es wird erwartet, dass die EU in den kommenden Monaten eine umfassende Überprüfung ihrer Politik gegenüber Georgien durchführen wird. Präsidentin Zourabichvilis Rede dürfte eine wichtige Rolle bei dieser Überprüfung spielen.
Press release – Georgia: President Zourabichvili calls on EU to step up and defend its values
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