Ergebnis des Prozesses zur demokratischen Zustimmung in der nordirischen Versammlung
10. Dezember 2024, 21:14 Uhr
- Belfast, Nordirland
Die nordirische Versammlung hat heute in einer Abstimmung das Ergebnis ihres Prozesses zur demokratischen Zustimmung zum Nordirland-Protokoll veröffentlicht. Das Protokoll, das Teil des Brexit-Austrittsabkommens des Vereinigten Königreichs mit der Europäischen Union ist, regelt die Handelsbedingungen zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs.
Die Abstimmung wurde mit 40 zu 24 Stimmen angenommen, wobei die Parteien, die den Protokoll unterstützen, eine klare Mehrheit bildeten. Die Democratic Unionist Party (DUP), die das Protokoll ablehnt, boykottierte die Abstimmung.
Das Ergebnis der Abstimmung ist ein bedeutender Durchbruch in den laufenden Verhandlungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU über das Protokoll. In den letzten Monaten war es zu erheblichen Spannungen zwischen den beiden Seiten über die Umsetzung des Protokolls gekommen.
Die nordirische Regierung erklärte, dass das Ergebnis der Abstimmung „ein klares Mandat für Änderungen des Protokolls“ sei. Die britische Regierung hat erklärt, dass sie das Ergebnis der Abstimmung „zur Kenntnis nimmt“ und mit der EU über die nächsten Schritte zusammenarbeiten wird.
Die EU hat erklärt, dass sie „bereit ist, Vorschläge zu prüfen“, die das Protokoll verbessern, ohne jedoch sein Kernziel zu untergraben, eine harte Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland zu verhindern.
Es wird erwartet, dass die Verhandlungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU in den kommenden Wochen fortgesetzt werden. Es ist unklar, ob eine Einigung erzielt werden kann, die für beide Seiten akzeptabel ist.
Das Ergebnis des Prozesses zur demokratischen Zustimmung ist ein bedeutender Schritt in den laufenden Verhandlungen über das Nordirland-Protokoll. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob es eine Einigung geben wird, die für alle Beteiligten akzeptabel ist.
Outcome of the Democratic Consent Process in the Northern Ireland Assembly
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
UK News and communications einen neuen Artikel am 2024-12-10 21:14 mit dem Titel „Outcome of the Democratic Consent Process in the Northern Ireland Assembly“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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