OSZE-Ministerratsplenum 2024: Erklärung des Vereinigten Königreichs
(London, 5. Dezember 2024) – Der Außenminister des Vereinigten Königreichs, James Cleverly, hat heute auf dem OSZE-Ministerratsplenum in Wien eine Erklärung abgegeben, in der er die Bedeutung der Zusammenarbeit innerhalb der Organisation betonte.
Cleverly erklärte, dass das Vereinigte Königreich fest an die Prinzipien der OSZE glaube, zu denen die Achtung der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der territorialen Unversehrtheit gehören. Er betonte, dass diese Prinzipien für die Wahrung des Friedens und der Stabilität in der euro-atlantischen Region unerlässlich seien.
Der Minister forderte die anderen Mitgliedstaaten auf, sich dem Vereinigten Königreich in der Unterstützung der OSZE anzuschließen und die Organisation als Plattform für Dialog und Zusammenarbeit zu nutzen. Er sagte, dass das Vereinigte Königreich bereit sei, im Rahmen der OSZE konstruktiv zusammenzuarbeiten und sich dafür einzusetzen, dass die Organisation ihren Zielen gerecht wird.
Cleverly ging auch auf die aktuellen Herausforderungen ein, mit denen die OSZE konfrontiert ist, wie den anhaltenden Konflikt in der Ostukraine und die zunehmende Bedrohung durch Terrorismus und Extremismus. Er sagte, dass das Vereinigte Königreich mit seinen Partnern zusammenarbeiten werde, um diese Herausforderungen anzugehen und die Sicherheit und Stabilität in der gesamten OSZE-Region zu fördern.
Abschließend bekräftigte Cleverly das Engagement des Vereinigten Königreichs für die OSZE und sagte, dass das Vereinigte Königreich weiterhin aktiv an den Aktivitäten der Organisation teilnehmen und deren Ziele unterstützen werde. Er forderte die anderen Mitgliedstaaten auf, sich dem Vereinigten Königreich anzuschließen und gemeinsam daran zu arbeiten, eine sicherere und stabilere Zukunft für Europa und Zentralasien zu schaffen.
Über die OSZE
Die OSZE ist eine zwischenstaatliche Organisation mit 57 Teilnehmerstaaten aus Nordamerika, Europa und Zentralasien. Die Organisation wurde 1975 gegründet und zielt darauf ab, Konfliktprävention, Krisenbewältigung und Wiederaufbau nach Konflikten zu fördern. Die OSZE hat eine Reihe von Mechanismen zur Förderung von Dialog und Zusammenarbeit, darunter politische Beratungen, Feldmissionen und Projekte zur Vertrauensbildung.
OSCE Ministerial Council Plenary 2024: UK statement
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