Außenminister erklären sich zu Gesetzgebung gegen UNRWA im israelischen Parlament
27. Oktober 2024
Die Außenminister von Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, Jordanien, Katar, Saudi-Arabien, Spanien, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten haben heute eine Erklärung zur geplanten Gesetzgebung im israelischen Parlament abgegeben, die das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) verbieten würde.
Besorgnis über mögliche Folgen
In der Erklärung heißt es: „Wir, die Unterzeichnerstaaten, sind zutiefst besorgt über die möglichen Folgen der vorgeschlagenen Gesetzgebung, die darauf abzielt, die Aktivitäten der UNRWA einzuschränken.“ Die Minister warnten, dass die Gesetzgebung „ernsthafte humanitäre Konsequenzen“ für palästinensische Flüchtlinge haben würde.
Wichtige Rolle der UNRWA
Die UNRWA ist eine internationale Organisation, die humanitäre Hilfe, Bildung und soziale Dienste für palästinensische Flüchtlinge im Nahen Osten bereitstellt. Die Minister betonten die entscheidende Rolle, die die UNRWA bei der Unterstützung von mehr als 5 Millionen Flüchtlingen spielt, und forderten Israel auf, „den Zugang der UNRWA zu den Bedürftigen nicht zu behindern.“
Aufruf zur diplomatischen Lösung
Die Minister forderten Israel auf, „diesen Gesetzentwurf nicht weiterzuverfolgen“ und einen „konstruktiven Dialog“ mit der UNRWA aufzunehmen. Sie betonten die Notwendigkeit einer diplomatischen Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts und warnten davor, dass die vorgeschlagene Gesetzgebung die Bemühungen um einen Friedensprozess untergraben würde.
Internationale Unterstützung für UNRWA
Die Erklärung der Minister unterstreicht die weit verbreitete internationale Unterstützung für die UNRWA und ihre Mission. Die Organisation wird von zahlreichen Ländern und internationalen Organisationen finanziert und genießt ein hohes Ansehen für ihre humanitäre Arbeit.
Reaktion aus Israel
Israel hat die Kritik der Außenminister zurückgewiesen und erklärt, dass die UNRWA „nicht mehr relevant“ sei. Die israelische Regierung argumentiert, dass die Organisation „die Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge verewigt“ und „Terrorismus unterstützt.“
Weiterer Verlauf
Es bleibt abzuwarten, ob Israel den Gesetzentwurf gegen die UNRWA weiterverfolgen wird. Die internationale Gemeinschaft wird den weiteren Entwicklungen genau folgen und Israel auffordern, seine Verpflichtungen gegenüber dem Völkerrecht einzuhalten.
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Canada All National News einen neuen Artikel am 2024-10-27 01:22 mit dem Titel „Foreign ministers’ statement on legislation against United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East under consideration by the Israeli Knesset“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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