REPUBLIK TÜRKİYE
Amtliche Mitteilung Nr.: 226
Datum: 31. Oktober 2024
Betreff: Stellungnahme der Europäischen Kommission zum Fortschrittsbericht 2024 über die Türkei
Die Republik Türkei nimmt den Fortschrittsbericht 2024 der Europäischen Kommission über die Türkei zur Kenntnis. Der Bericht erkennt die Fortschritte der Türkei in bestimmten Bereichen an, formuliert aber auch Bedenken hinsichtlich anderer Aspekte.
Fortschritte:
- Die Türkei hat in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte gemacht.
- Die türkische Regierung hat Schritte unternommen, um die Unabhängigkeit der Justiz zu stärken und die Korruption zu bekämpfen.
- Die Türkei hat ihre Zusammenarbeit mit der Europäischen Union in den Bereichen Terrorismusbekämpfung, Migration und Handel verstärkt.
Bedenken:
- Die Kommission äußert Bedenken hinsichtlich der jüngsten Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei.
- Die Kommission ist besorgt über die weitere Inhaftierung von Journalisten und Oppositionellen.
- Die Kommission fordert die Türkei auf, die Rechtsstaatlichkeit zu stärken und die Grundrechte aller ihrer Bürger zu gewährleisten.
Empfehlungen:
- Die Kommission empfiehlt der Türkei, die Reformen zur Stärkung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte fortzusetzen.
- Die Kommission fordert die Türkei auf, die Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit aufzuheben und inhaftierte Journalisten und Oppositionelle freizulassen.
- Die Kommission ermutigt die Türkei, die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union in den Bereichen Migration, Handel und Sicherheit zu vertiefen.
Reaktion der Türkei:
Die Türkei nimmt die Empfehlungen der Kommission ernst. Die türkische Regierung ist entschlossen, ihre Reformen zum Aufbau einer demokratischeren, rechtstaatlicheren und wohlhabenderen Türkei fortzusetzen.
Die Türkei erkennt die Bedenken der Kommission hinsichtlich der Presse- und Meinungsfreiheit an. Die Regierung ist jedoch der Ansicht, dass diese Maßnahmen notwendig sind, um die nationale Sicherheit und das öffentliche Interesse zu schützen.
Die Türkei ist zu einem konstruktiven Dialog mit der Europäischen Union bereit, um die Herausforderungen im Hinblick auf die Presse- und Meinungsfreiheit anzugehen.
Schlussfolgerung:
Die Türkei ist bestrebt, ihre Zusammenarbeit mit der Europäischen Union weiter zu stärken. Die Türkei ist zuversichtlich, dass sie durch die Fortsetzung ihrer Reformen und durch die Zusammenarbeit mit der EU die Herausforderungen meistern und ein starkes und erfolgreiches Mitglied der europäischen Familie werden kann.
No: 226, 31 October 2024, Regarding the European Commission 2024 Report on Türkiye
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
REPUBLIC OF TÜRKİYE einen neuen Artikel am 2024-11-01 14:41 mit dem Titel „No: 226, 31 October 2024, Regarding the European Commission 2024 Report on Türkiye“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
161