H.R. 10077 (IH) – Gesetz zur Schadensminderung bei erzwungenen Impfungen an Universitäten von 2024
Datum: 31. Oktober 2024, 05:01 Uhr
Kurze Zusammenfassung:
Der Gesetzentwurf H.R. 10077 zielt darauf ab, Studenten zu schützen, die an Universitäten zu Impfungen gezwungen werden, und ihnen zu ermöglichen, Entschädigungen für etwaige Impfschäden zu erhalten.
Details:
- Erklärung des Zwecks: Der Gesetzentwurf erkennt an, dass Universitäten zunehmend Impfungen als Voraussetzung für die Zulassung verlangen und dass diese Maßnahmen einige Studenten unter Druck setzen können, sich trotz ihrer Bedenken impfen zu lassen.
- Definition von Impfschäden: Der Gesetzentwurf definiert Impfschäden als „jede Krankheit, Verletzung oder den Tod, die als Folge einer von der Universität vorgeschriebenen Impfung auftritt“.
- Entschädigungsansprüche: Studenten, die Impfschäden erleiden, können Entschädigungsansprüche gegen die Bundesregierung geltend machen. Die Ansprüche müssen innerhalb von zwei Jahren nach Auftreten des Schadens geltend gemacht werden.
- Qualifizierte Einrichtungen: Der Gesetzentwurf gilt für alle öffentlichen und privaten Universitäten, die mindestens 10 Millionen US-Dollar Bundesmittel pro Jahr erhalten.
- Haftungsbegrenzung: Der Gesetzentwurf begrenzt die Haftung von Universitäten für Impfschäden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
- Verfahren für Ansprüche: Studenten müssen einen Antrag auf Entschädigung beim Secretary of Health and Human Services (HHS) einreichen. Der HHS entscheidet über die Ansprüche und kann medizinische Gutachten anfordern.
- Zahlungen: Entschädigungszahlungen werden aus einem vom Kongress geschaffenen Fonds finanziert. Die Höhe der Zahlungen hängt vom Schweregrad der erlittenen Schäden ab.
- Datenschutz: Der Gesetzentwurf enthält Datenschutzbestimmungen zum Schutz der Privatsphäre von Studenten, die Ansprüche geltend machen.
Reaktionen:
Der Gesetzentwurf wurde sowohl von Studentenorganisationen als auch von Impfbefürwortern begrüßt. Einige Mediziner äußerten jedoch Bedenken hinsichtlich der potenziellen Belastung des Gesundheitssystems durch eine große Anzahl von Entschädigungsansprüchen.
Aktuelle Situation:
Der Gesetzentwurf H.R. 10077 befindet sich derzeit im Ausschuss für Bildung und Arbeit des Repräsentantenhauses. Es ist noch nicht bekannt, ob der Gesetzentwurf vom Kongress verabschiedet wird.
H.R. 10077 (IH) – University Forced Vaccination Student Injury Mitigation Act of 2024
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Congressional Bills einen neuen Artikel am 2024-10-31 05:01 mit dem Titel „H.R. 10077 (IH) – University Forced Vaccination Student Injury Mitigation Act of 2024“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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