Peace and Security,General Assembly renews long-standing call for end to US embargo against Cuba

Generalversammlung bekräftigt langjährigen Aufruf zur Beendigung des US-Embargos gegen Kuba

Am 30. Oktober 2024 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen (VN) mit überwältigender Mehrheit eine Resolution, in der sie die Vereinigten Staaten aufforderte, ihr langjähriges Wirtschafts-, Handels- und Finanzembargo gegen Kuba aufzuheben. Die Resolution wurde mit 191 Stimmen angenommen, bei zwei Gegenstimmen (die Vereinigten Staaten und Israel) und zwei Enthaltungen (die Ukraine und Kolumbien).

Dies ist das 29. Mal in Folge, dass die Generalversammlung die USA auffordert, das Embargo gegen Kuba aufzuheben. Die Resolution wurde erstmals 1992 verabschiedet und seither jedes Jahr mit einer überwältigenden Mehrheit wiederholt.

In der Resolution wird das Embargo als „schwerwiegender Verstoß gegen das Völkerrecht“ verurteilt und es wird gefordert, dass alle Maßnahmen, die gegen die Resolution der Generalversammlung verstoßen, aufgehoben werden. Die Resolution fordert außerdem die US-Regierung auf, den Reisebeschränkungen für US-Bürger nach Kuba ein Ende zu setzen und die Einreise kubanischer Bürger in die USA zu erleichtern.

Die Vereinigten Staaten verhängen seit 1960 ein Embargo gegen Kuba. Das Embargo wurde im Laufe der Jahre verschärft und umfasst nun Beschränkungen für den Handel, Reisen, finanzielle Transaktionen und diplomatische Beziehungen.

Die kubanische Regierung hat wiederholt die Aufhebung des Embargos gefordert und argumentiert, dass es negative Auswirkungen auf die kubanische Wirtschaft und das kubanische Volk habe. Die US-Regierung hat das Embargo mit Bedenken hinsichtlich der Menschenrechtslage in Kuba gerechtfertigt.

Die Abstimmung über die Resolution erfolgte einen Tag nach der Rede des kubanischen Außenministers Bruno Rodríguez Parrilla vor der Generalversammlung. In seiner Rede prangerte Rodríguez das Embargo als „ungerecht, illegal und unmenschlich“ an und forderte seine sofortige Aufhebung.

Der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Robert Wood, verteidigte das Embargo und argumentierte, es sei ein notwendiges Instrument zur Förderung der Menschenrechte und der Demokratie in Kuba.

Die Annahme der Resolution wurde von der kubanischen Regierung und ihren Verbündeten begrüßt. Die kubanische Regierung erklärte, sie sei „ein klarer Ausdruck des Engagements der internationalen Gemeinschaft für das Völkerrecht und die Menschenrechte“.

Die US-Regierung hat noch nicht offiziell auf die Resolution reagiert. Es wird jedoch erwartet, dass sie das Embargo trotz der Forderungen der Generalversammlung aufrechterhalten wird.


General Assembly renews long-standing call for end to US embargo against Cuba

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