AfD: Ältester Abgeordneter soll Alterspräsident werden, Kurzmeldungen (hib)


AfD nominiert ältesten Abgeordneten für das Amt des Alterspräsidenten im Bundestag

Berlin, 25. März 2024 – Die AfD-Fraktion hat bekannt gegeben, dass sie den ältesten Abgeordneten im neu gewählten Bundestag für das Amt des Alterspräsidenten vorschlagen wird. Diese Meldung sorgte für Diskussionen, da das Amt traditionell dem dienstältesten Abgeordneten zukommt, jedoch oft von den anderen Fraktionen einvernehmlich anders entschieden wird.

Was ist der Alterspräsident?

Der Alterspräsident ist der Abgeordnete, der das Parlament eröffnet und die erste Sitzung leitet, bis ein neuer Bundestagspräsident gewählt wurde. Zu seinen Aufgaben gehören:

  • Eröffnung der Sitzung: Der Alterspräsident eröffnet die konstituierende Sitzung des Bundestags.
  • Wahl des Bundestagspräsidenten vorbereiten: Er leitet die Debatte und die Wahl des neuen Bundestagspräsidenten, der dann die weiteren Sitzungen leitet.
  • Geschäftsordnung festlegen: Der Alterspräsident legt für die erste Sitzung die vorläufige Geschäftsordnung fest.

Warum ist das Amt des Alterspräsidenten wichtig?

Obwohl das Amt des Alterspräsidenten nur von kurzer Dauer ist, hat es eine symbolische Bedeutung. Es steht für die Kontinuität des Parlaments und für die parlamentarische Tradition. Der Alterspräsident hat die Möglichkeit, in seiner Eröffnungsrede Akzente zu setzen und die thematische Ausrichtung des Parlaments mitzubestimmen.

Warum ist die Nominierung durch die AfD umstritten?

Die AfD ist eine Partei, die für ihre kontroversen Positionen bekannt ist. Ihre Nominierung des ältesten Abgeordneten für das Amt des Alterspräsidenten könnte als Versuch gewertet werden, ihre politischen Ziele von Anfang an im Parlament zu platzieren. Viele andere Parteien lehnen die AfD aufgrund ihrer politischen Ausrichtung ab und sind daher möglicherweise nicht bereit, ihren Kandidaten für das Amt des Alterspräsidenten zu unterstützen.

Wie geht es weiter?

Die anderen Fraktionen im Bundestag werden sich nun intern beraten, wie sie mit der Nominierung der AfD umgehen wollen. Es ist möglich, dass sie einen eigenen Kandidaten aufstellen oder sich auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen. Die Entscheidung darüber, wer Alterspräsident wird, fällt in der konstituierenden Sitzung des Bundestags.

Fazit

Die Nominierung des ältesten Abgeordneten durch die AfD für das Amt des Alterspräsidenten ist ein politisch brisanter Schritt. Sie verdeutlicht die Herausforderungen im Umgang mit einer Partei, deren Positionen im politischen Spektrum umstritten sind. Wie die anderen Fraktionen reagieren werden, wird sich in den kommenden Wochen zeigen und die politische Atmosphäre im neu gewählten Bundestag maßgeblich beeinflussen.


AfD: Ältester Abgeordneter soll Alterspräsident werden

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