Pressemitteilung – Besuch des EU-Parlamentspräsidenten Metsola in Israel, Gaza und West Bank
Jerusalem, 13. Februar 2025 – Der Präsident des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, besuchte heute Israel, Gaza und die West Bank, um die Situation vor Ort zu beurteilen und mit Vertretern aus Politik, Zivilgesellschaft und internationalen Organisationen zusammenzutreffen.
Während ihres Besuchs in Israel traf sich Präsidentin Metsola mit Premierminister Benjamin Netanjahu und Außenminister Eli Cohen. Sie erörterten eine Reihe wichtiger Fragen, darunter die Lage in den besetzten palästinensischen Gebieten, die Aussichten auf eine Zweistaatenlösung und die regionale Zusammenarbeit.
Anschließend reiste Präsidentin Metsola in den Gazastreifen, wo sie sich mit Vertretern der Hamas, der de facto regierenden Autorität, sowie mit Vertretern der Vereinten Nationen und nichtstaatlicher Organisationen traf. Sie diskutierten die humanitäre Lage im Gazastreifen, einschließlich der anhaltenden Blockade und der Auswirkungen des letzten Konflikts.
In der West Bank besuchte Präsidentin Metsola Ramallah, wo sie sich mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, traf. Sie erörterten den stockenden Friedensprozess und die Notwendigkeit einer politischen Lösung auf der Grundlage einer Zweistaatenlösung.
Präsidentin Metsola traf auch mit israelischen Siedlern auf der West Bank zusammen, um ihre Ansichten über die Zukunft der Region zu hören. Sie betonte die Position der EU, dass Siedlungen illegal seien und ein Hindernis für eine Zweistaatenlösung darstellten.
In einer Erklärung nach ihrem Besuch sagte Präsidentin Metsola:
„Ich bin zutiefst besorgt über die Situation, die ich in den besetzten palästinensischen Gebieten vorgefunden habe. Die Blockade des Gazastreifens hat gravierende Auswirkungen auf das Leben der Menschen und die anhaltende Besetzung der West Bank ist ein Hindernis für Frieden und Stabilität.“
„Ich glaube fest an eine Zweistaatenlösung als gerechte und nachhaltige Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt. Die EU ist bereit, ihre Unterstützung für die Konfliktparteien und ihre Bemühungen um die Wiederaufnahme von Verhandlungen zu leisten.“
Präsidentin Metsola forderte beide Seiten auf, Schritte zur Reduzierung der Spannungen und zur Schaffung eines positiven Umfelds für den Dialog und die Versöhnung zu unternehmen.
Press release – European Parliament President Metsola visits Israel, Gaza and West Bank
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