Pressemitteilung – Pressekonferenz: Aufruf zur EU-Unterstützung für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)
Datum: 11. Februar 2025
Uhrzeit: 10:23 Uhr
Ort: Presseraum des Europäischen Parlaments, Brüssel
Themen:
- Die entscheidende Rolle des IStGH bei der Förderung der internationalen Strafjustiz
- Notwendigkeit verstärkter Unterstützung durch die Europäische Union
- Bekämpfung von Straflosigkeit und Schutz der Opfer schwerster Verbrechen
Teilnehmer:
- Mitglieder des Europäischen Parlaments
- Vertreter des IStGH
- Menschenrechtsorganisationen
- Vertreter der Zivilgesellschaft
Hintergrund:
Der IStGH spielt eine entscheidende Rolle bei der Förderung der internationalen Strafjustiz und der Bekämpfung von Straflosigkeit für schwerwiegende internationale Verbrechen, darunter Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Durch die Strafverfolgung von Einzelpersonen, die für diese Gräueltaten verantwortlich sind, trägt der IStGH dazu bei, der Gerechtigkeit für die Opfer Genüge zu tun, abzuschrecken und künftige Verbrechen zu verhindern.
Die Europäische Union ist eine starke Unterstützerin des IStGH und hat sich für dessen Stärkung und Wirksamkeit eingesetzt. Die EU hat finanzielle Unterstützung bereitgestellt, Kooperationsvereinbarungen geschlossen und politische Unterstützung für die Arbeit des Gerichtshofs zum Ausdruck gebracht.
Aufruf zur verstärkten Unterstützung:
Auf der Pressekonferenz wird ein Aufruf an die EU gerichtet, ihre Unterstützung für den IStGH zu verstärken. Dazu gehören:
- Erhöhte finanzielle Mittel zur Unterstützung der laufenden Arbeit des Gerichtshofs und zur Erweiterung seiner Reichweite
- Ausweitung der Zusammenarbeit beim Informationsaustausch, bei Ermittlungen und bei der Strafverfolgung
- Unterstützung der Bemühungen des IStGH zur Stärkung seiner Effizienz und Effektivität
- Fortgesetzte diplomatische Unterstützung für die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Gerichtshofs
Zitate:
- Mitglied des Europäischen Parlaments: „Der IStGH ist ein Leuchtfeuer der Gerechtigkeit in einer Welt, die oft von Gewalt und Straflosigkeit geprägt ist. Die EU muss ihre Unterstützung für den Gerichtshof verstärken, um sicherzustellen, dass er weiterhin eine entscheidende Rolle bei der Bekämpfung der schlimmsten Gräueltaten der Menschheit spielt.“
- Vertreter des IStGH: „Die Unterstützung der Europäischen Union ist für unsere Arbeit von entscheidender Bedeutung. Wir fordern die EU auf, ihre Unterstützung zu verstärken, damit wir die Straflosigkeit bekämpfen, die Opfer schützen und eine gerechtere Welt für alle schaffen können.“
- Menschenrechtsorganisation: „Der IStGH ist ein unverzichtbarer Akteur bei der Suche nach Gerechtigkeit für die Opfer schwerer Verbrechen. Die EU muss ihre Unterstützung für den Gerichtshof verstärken, um sicherzustellen, dass er seine entscheidende Rolle bei der Förderung der internationalen Strafjustiz weiterhin erfüllen kann.“
Kontakt:
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Press release – Press conference: Call for EU support for the International Criminal Court (ICC)
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Press releases einen neuen Artikel am 2025-02-11 10:23 mit dem Titel „Press release – Press conference: Call for EU support for the International Criminal Court (ICC)“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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