Syrien: Kontrollbehörde für Chemiewaffen setzt in Damaskus auf Neustart nach konstruktiven Gesprächen
Damaskus, 8. Februar 2025 – Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat einen Neustart ihrer Aktivitäten in Damaskus angekündigt, nachdem hochrangige Vertreter des internationalen Aufsichtsorgans konstruktive Gespräche mit der syrischen Regierung geführt hatten.
Der Generaldirektor der OPCW, Fernando Arias, erklärte, dass die jüngsten Treffen „vielversprechend“ gewesen seien und die Organisation zuversichtlich stimme, dass sie ihre Arbeit in Syrien wieder aufnehmen könne. „Wir haben einen Fahrplan entwickelt, um unsere Verifikations- und Überwachungsaktivitäten fortzusetzen und zu stärken“, sagte Arias.
Im Mittelpunkt der Gespräche stand der Vorwurf des Einsatzes chemischer Waffen in Syrien, der von der internationalen Gemeinschaft seit langem erhoben wird. Die OPCW hatte zuvor festgestellt, dass 2018 in der Stadt Douma Chlor verwendet worden war, was zu Vorwürfen des Kriegsverbrechens führte.
Die syrische Regierung hat den Einsatz chemischer Waffen stets bestritten und erklärt, sie habe ihr Chemiewaffenprogramm im Jahr 2013 vollständig aufgegeben. Arias betonte, dass die OPCW unparteiisch und objektiv bleibe und allen Beweisen nachgehe.
„Unser Ziel ist es, die Wahrheit über den mutmaßlichen Einsatz chemischer Waffen in Syrien aufzuklären“, sagte Arias. „Wir werden unsere Arbeit fortsetzen und alle notwendigen Schritte unternehmen, um eine vollständige Rechenschaftspflicht zu gewährleisten.“
Neben dem Neustart ihrer Überwachungsaktivitäten plant die OPCW auch die Unterstützung der syrischen Regierung bei der Zerstörung ihrer verbleibenden Chemiewaffenbestände. „Wir wissen, dass Syrien noch einige chemische Waffen besitzt“, sagte Arias. „Wir werden mit der syrischen Regierung zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass diese Waffen sicher und verantwortungsvoll zerstört werden.“
Die jüngsten Fortschritte in Syrien wurden von der internationalen Gemeinschaft begrüßt. Die Vereinten Nationen haben die OPCW für ihre Bemühungen gelobt und die syrische Regierung aufgefordert, ihre Verpflichtungen gegenüber dem Chemiewaffenübereinkommen einzuhalten.
Auch die Vereinigten Staaten haben ihre Unterstützung für die OPCW zum Ausdruck gebracht und erklärt, dass sie die Organisation bei ihren Bemühungen, Syrien für den mutmaßlichen Einsatz chemischer Waffen zur Rechenschaft zu ziehen, weiterhin unterstützen werden.
Der Neustart der OPCW in Syrien ist ein wichtiger Schritt zur Förderung der internationalen Sicherheit und zur Verhinderung des Einsatzes chemischer Waffen. Die Organisation bleibt entschlossen, ihre Arbeit in Syrien fortzusetzen und die Wahrheit über mutmaßliche Verstöße gegen das Chemiewaffenübereinkommen aufzudecken.
Syria: Chemical weapons watchdog hits reset button in Damascus, following productive meetings
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