Internationaler Strafgerichtshof verurteilt Sanktionsmaßnahme der USA
Den Haag, 7. Februar 2025 – Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat die jüngste Entscheidung der Vereinigten Staaten, Sanktionen gegen den Gerichtshof zu verhängen, aufs Schärfste verurteilt.
Die Sanktionen, die am 1. Februar 2025 in Kraft traten, zielen auf die Mittel und Vermögen des IStGH sowie auf seine Mitarbeiter ab. Die USA rechtfertigten die Maßnahme mit der Behauptung, der Gerichtshof sei voreingenommen gegen amerikanische Soldaten und habe im Gegenzug Terroristen verfolgt.
Der IStGH wies diese Behauptungen entschieden zurück und bezeichnete die Sanktionen als „unrechtmäßig und ungerechtfertigt“. In einer Erklärung sagte der Präsident des Gerichtshofs, Piotr Hofmański, dass die Sanktionen „ein Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit und die Unabhängigkeit der internationalen Justiz“ seien.
Hofmański betonte, dass der IStGH eine unabhängige Institution sei, die „ausschließlich aufgrund von Beweisen“ Ermittlungen und Strafverfolgungen durchführe. Er wies darauf hin, dass der Gerichtshof auch Fälle gegen Bürger nichtstaatlicher Parteien untersucht habe, darunter Uganda und die Demokratische Republik Kongo.
Die Sanktionen haben weltweit weitreichende Kritik ausgelöst. Viele Regierungen, darunter die der Europäischen Union, des Vereinigten Königreichs und Japans, haben ihr Bedauern über die Entscheidung der USA zum Ausdruck gebracht.
Menschenrechtsorganisationen haben ebenfalls die Sanktionen verurteilt. Amnesty International bezeichnete sie als „gefährlichen Angriff auf die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen Verbrechen“. Human Rights Watch warnte, dass die Sanktionen „die Fähigkeit des IStGH, schwere Verbrechen zu untersuchen und zu verfolgen, ernsthaft beeinträchtigen“ würden.
Die USA haben es abgelehnt, ihre Entscheidung zu überdenken. Der Außenminister, Rex Tillerson, sagte, dass die Sanktionen „notwendig seien, um die Integrität des IStGH zu schützen“.
Es wird erwartet, dass die Sanktionen erhebliche Auswirkungen auf die Arbeit des IStGH haben. Der Gerichtshof hat bereits angekündigt, dass er seine Aktivitäten einschränken muss, wenn die Sanktionen nicht aufgehoben werden.
Das Vorgehen der USA stellt eine bedeutende Bedrohung für die internationale Justiz dar. Es untergräbt die Unabhängigkeit des IStGH und könnte den Kampf gegen schwere Verbrechen weltweit beeinträchtigen.
International Criminal Court condemns US sanctions move
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Law and Crime Prevention einen neuen Artikel am 2025-02-07 12:00 mit dem Titel „International Criminal Court condemns US sanctions move“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
13