Hintergrund: Sanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen in Belarus
27. Januar 2025, 15:22 Uhr
Als Reaktion auf die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen und die Unterdrückung der Demokratie in Belarus hat die kanadische Regierung gezielte Sanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen verhängt, die für diese Übergriffe verantwortlich sind.
Einzelpersonen
Die Sanktionen betreffen 10 Einzelpersonen, darunter:
- Alexander Lukaschenko, Präsident von Belarus
- Wiktar Lukaschenka, Sohn des Präsidenten und Berater für nationale Sicherheit
- Siarhei Kalesnikau, ehemaliger Innenminister und Leiter der Sicherheitskräfte
- Zinaida Viernova, Leiterin der Präsidialverwaltung
Diese Personen werden für ihre Rolle bei der Unterdrückung der Opposition, der Folter und Misshandlung von Gefangenen und der Manipulation des Wahlprozesses zur Verantwortung gezogen.
Organisationen
Darüber hinaus wurden Sanktionen gegen vier Organisationen verhängt:
- Innenministerium von Belarus, verantwortlich für Menschenrechtsverletzungen
- Komitee für Staatssicherheit (KGB), die Geheimpolizei
- Anti-Terror-Einheit Almaz, eine Spezialeinheit, die bei der Unterdrückung von Protesten eingesetzt wurde
- Staatsfernsehen von Belarus, das zur Verbreitung von Propaganda verwendet wurde
Diese Organisationen wurden für ihre Beteiligung an Menschenrechtsverletzungen und ihre Unterstützung des Lukaschenko-Regimes sanktioniert.
Maßnahmen
Die Sanktionen umfassen:
- Einfrieren von Vermögenswerten: Alle Vermögenswerte der genannten Einzelpersonen und Organisationen in Kanada werden eingefroren.
- Reiseverbot: Den betroffenen Personen wird die Einreise nach Kanada untersagt.
- Verbot von Transaktionen: Es ist kanadischen Unternehmen und Privatpersonen untersagt, mit den sanktionierten Personen und Organisationen Geschäfte zu tätigen.
Begründung
Die kanadische Regierung hat die Sanktionen mit dem Ziel verhängt, das Lukaschenko-Regime für seine Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung zu ziehen und Druck auf das Regime auszuüben, um Reformen einzuleiten.
Außenministerin Mélanie Joly erklärte: „Kanada wird die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in Belarus nicht tolerieren. Diese Sanktionen sind eine klare Botschaft, dass wir mit dem belarussischen Volk stehen und ihre Forderungen nach Demokratie und Freiheit unterstützen.“
Reaktionen
Die belarussische Regierung hat die Sanktionen als „unrechtmäßig“ und „unwirksam“ bezeichnet. Das Regime hat auch gedroht, mit Gegenmaßnahmen zu reagieren.
Menschenrechtsgruppen haben die Sanktionen jedoch begrüßt und sie als wichtigen Schritt zur Rechenschaft gezogen. Sie fordern die kanadische Regierung auf, ihre Unterstützung für das belarussische Volk fortzusetzen.
Backgrounder: Sanctions against individuals and entities in Belarus
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Canada All National News einen neuen Artikel am 2025-01-27 15:22 mit dem Titel „Backgrounder: Sanctions against individuals and entities in Belarus“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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