UN-Menschenrechtsbüro schlägt Alarm wegen eskalierender Gewalt im besetzten Westjordanland
24. Januar 2025, 12:00 Uhr
Genf – Das Büro der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) hat heute Alarm über die eskalierende Gewalt im besetzten Westjordanland geschlagen und die israelischen Behörden aufgefordert, ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen einzuhalten.
Laut OHCHR wurden im ersten Quartal 2025 im Westjordanland 50 Palästinenser von israelischen Sicherheitskräften getötet. Dies ist ein Anstieg von 25 % im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Auch die Zahl der Verletzten ist deutlich gestiegen.
„Die jüngste Eskalation der Gewalt ist äußerst besorgniserregend“, sagte der Hohe Kommissar für Menschenrechte, Volker Türk. „Die israelischen Behörden müssen alles in ihrer Macht Stehende tun, um Gewalt zu verhindern und das Leben palästinensischer Zivilisten zu schützen.“
Das OHCHR betonte, dass die israelischen Behörden gemäß internationalem Recht verpflichtet seien, angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um Gewalt zu verhindern und zu untersuchen, sowie die Täter strafrechtlich zu verfolgen.
Das Büro äußerte auch Besorgnis über die zunehmende Zahl von Siedlerangriffen auf Palästinenser und ihr Eigentum. Diese Angriffe hätten Todesfälle und Verletzungen gefordert sowie Sachschäden verursacht.
„Diese Angriffe sind nicht nur illegal, sondern stellen auch eine ernsthafte Bedrohung für die Sicherheit und das Wohlergehen palästinensischer Gemeinden dar“, sagte Türk. „Die israelischen Behörden müssen unverzüglich Schritte unternehmen, um diese Angriffe zu verhindern und die Täter vor Gericht zu bringen.“
Das OHCHR forderte alle Parteien auf, Zurückhaltung zu üben und Maßnahmen zu ergreifen, um die Spannungen abzubauen. Das Büro betonte außerdem die Notwendigkeit einer politischen Lösung, die die zugrunde liegenden Ursachen des Konflikts angeht.
„Eine nachhaltige Lösung für die Situation im Westjordanland kann nur durch Verhandlungen zwischen den Parteien im Einklang mit den Resolutionen des Sicherheitsrats und dem Völkerrecht erreicht werden“, sagte Türk. „Das OHCHR steht allen Parteien zur Verfügung, um sie bei der Suche nach einer friedlichen und gerechten Lösung zu unterstützen.“
UN rights office raises alarm over escalating violence in occupied West Bank
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