Vereinte Nationen: Allgemeine Periodische Überprüfung 48: Erklärung des Vereinigten Königreichs zu Kasachstan
23. Januar 2025, 13:47 Uhr
Das Vereinigte Königreich hat am 23. Januar 2025 im Rahmen der Allgemeinen Periodischen Überprüfung (UPR) 48 eine Erklärung zu Kasachstan abgegeben. Die UPR ist ein Mechanismus des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen, der die Menschenrechtslage in allen Mitgliedstaaten überprüft.
Erklärung des Vereinigten Königreichs
In seiner Erklärung begrüßte das Vereinigte Königreich die Fortschritte Kasachstans bei der Umsetzung seiner Empfehlungen aus der vorangegangenen UPR. Insbesondere lobte das Vereinigte Königreich Kasachstans Bemühungen um:
- Die Stärkung der Unabhängigkeit der Justiz
- Die Verbesserung des Rechtsrahmens für Versammlungsfreiheit
- Die Verringerung der Folter und Misshandlung in Haftanstalten
Das Vereinigte Königreich erkannte jedoch auch an, dass es in Kasachstan noch Bereiche gibt, in denen Verbesserungen vorgenommen werden müssen. Zu diesen Bereichen gehören:
- Die Gewährleistung der Meinungs- und Pressefreiheit
- Die Verhinderung von willkürlichen Verhaftungen und Inhaftierungen
- Die Verbesserung der Bedingungen in Haftanstalten
- Die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen
Empfehlungen
Das Vereinigte Königreich empfahl Kasachstan, folgende Maßnahmen zu ergreifen:
- Die Umsetzung der Empfehlungen des Sonderberichterstatters für Meinungs- und Pressefreiheit
- Die Gewährleistung fairer und transparenter Gerichtsverfahren für alle
- Die Verbesserung des Zugangs zu Informationen und die Förderung der Meinungsvielfalt
- Die Stärkung der unabhängigen Überwachung von Haftanstalten und die Gewährleistung der Rechenschaftspflicht für Verstöße
- Die Annahme eines umfassenden Gesetzes gegen häusliche Gewalt
Schlussfolgerung
Das Vereinigte Königreich bekräftigte seine Verpflichtung, mit Kasachstan zusammenzuarbeiten, um die Menschenrechte im Land zu verbessern. Das Vereinigte Königreich forderte Kasachstan auf, die Empfehlungen des Menschenrechtsrats ernst zu nehmen und weitere Fortschritte bei der Umsetzung der Menschenrechtsnormen zu erzielen.
Hintergrund
Die Allgemeine Periodische Überprüfung ist ein wesentlicher Bestandteil des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen. Sie bietet eine Gelegenheit für alle Mitgliedstaaten, ihre Menschenrechtslage zu überprüfen und Empfehlungen zur Verbesserung ihrer Menschenrechtsbilanz zu erhalten. Die Überprüfung findet alle vier Jahre für jedes Mitgliedsland statt.
Kasachstan hat sich am 12. November 2024 der Allgemeinen Periodischen Überprüfung unterzogen. Der Bericht des Menschenrechtsrats zu Kasachstan ist auf der Website des Menschenrechtsrats verfügbar.
Universal Periodic Review 48: UK Statement on Kazakhstan
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
UK News and communications einen neuen Artikel am 2025-01-23 13:47 mit dem Titel „Universal Periodic Review 48: UK Statement on Kazakhstan“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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