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Afghanistan: IStGH beantragt Haftbefehle gegen Taliban-Führer wegen geschlechtsspezifischer Verfolgung

Kabul, 23. Januar 2025 – Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen ranghohe Taliban-Führer wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit der Verfolgung von Frauen und Mädchen in Afghanistan beantragt.

Der Antrag, der am 20. Januar 2025 bei der Vorverfahrenskammer eingereicht wurde, wirft den Taliban vor, seit ihrer Machtübernahme im August 2021 systematisch die Rechte von Frauen und Mädchen verletzt zu haben. Zu diesen Verstößen gehören:

  • Zwangsheirat und sexuelle Versklavung
  • Einschränkungen des Zugangs von Frauen zur Bildung und Beschäftigung
  • Verbot von Frauen in Führungspositionen
  • Zwangsverschleierung

Der IStGH-Chefankläger Karim Khan sagte, dass die Beweise „überwältigend“ seien und dass die Taliban für ihre Verbrechen zur Verantwortung gezogen werden müssten.

„Die Taliban haben einen brutalen Krieg gegen die Frauen und Mädchen Afghanistans geführt“, sagte Khan. „Ihre Taten stellen eine schwere Verletzung des Völkerrechts dar und können nicht ungestraft bleiben.“

Die von den Taliban verhängten Beschränkungen haben schwerwiegende Auswirkungen auf das Leben von Frauen und Mädchen gehabt. Millionen von Mädchen wurden vom Schulbesuch ausgeschlossen, und Frauen wurde es verboten, ohne männliche Begleitung das Haus zu verlassen.

Die internationale Gemeinschaft hat die Taliban wiederholt aufgefordert, ihre Politik gegenüber Frauen und Mädchen zu ändern, doch die Taliban haben sich geweigert, nachzugeben.

Der IStGH-Antrag ist ein bedeutender Schritt im Kampf gegen die Straflosigkeit in Afghanistan. Sollte die Vorverfahrenskammer den Haftbefehlen stattgeben, könnte die Verhaftung und Verfolgung ranghoher Taliban-Führer durch internationale Strafverfolgungsbehörden ermöglicht werden.

Die Verfolgung von Frauen und Mädchen in Afghanistan ist ein schweres Verbrechen, das nicht unbestraft bleiben darf. Der IStGH-Antrag sendet eine starke Botschaft, dass die internationale Gemeinschaft entschlossen ist, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.


Afghanistan: ICC seeks arrest warrants for Taliban leaders over gender-based persecution

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