Experten für Menschenrechte fordern Palästinensische Autonomiebehörde zur Aufhebung des Al-Jazeera-Verbots auf
Datum: 2025-01-13
Uhrzeit: 12:00 Uhr
Am Donnerstag forderten Experten für Menschenrechte die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) auf, ihr Verbot des Fernsehsenders Al Jazeera aufzuheben, das seit Mai 2023 in Kraft ist.
In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten die Experten das Verbot als „Angriff auf die Meinungsfreiheit“ und warnten davor, dass es „weitreichende Auswirkungen auf die palästinensische Gesellschaft“ haben werde.
„Das Verbot von Al Jazeera ist ein klarer Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung, das in den internationalen Menschenrechtsnormen verankert ist“, heißt es in der Erklärung. „Dieses Recht ist für eine freie und demokratische Gesellschaft von wesentlicher Bedeutung und ermöglicht es den Bürgern, sich zu informieren und sich zu kritischen Fragen zu äußern.“
Die Experten stellten fest, dass das Verbot nicht nur Al Jazeera betrifft, sondern auch „eine abschreckende Wirkung auf andere Medienorganisationen“ hat. „Dies schafft ein Klima der Angst und Selbstzensur, in dem Journalisten zögern, kritisch über die Behörden zu berichten“, so die Experten.
Sie forderten die PA auf, das Verbot unverzüglich aufzuheben und die Pressefreiheit in den palästinensischen Gebieten zu respektieren. „Eine freie und unabhängige Presse ist für die Förderung von Transparenz, Rechenschaftspflicht und guter Regierungsführung unerlässlich“, heißt es in der Erklärung.
Das Verbot von Al Jazeera durch die PA stieß auf breite Kritik von Menschenrechtsgruppen und internationalen Organisationen. Die Europäische Union forderte die PA auf, das Verbot aufzuheben, und erklärte, dass es „die Meinungsfreiheit einschränke“.
Die PA hat das Verbot bisher mit der Behauptung verteidigt, Al Jazeera sorge für „Aufruhr“ und „verzerre“ die Nachrichten über die Palästinenser. Die Experten für Menschenrechte lehnten diese Behauptungen jedoch als „haltlos“ ab.
„Das Verbot von Al Jazeera ist ein politisch motivierter Versuch, die Berichterstattung über kritische Themen zu unterdrücken“, sagten die Experten. „Wir fordern die PA nachdrücklich auf, dieses Verbot aufzuheben und die Pressefreiheit in den palästinensischen Gebieten wiederherzustellen.“
Al Jazeera ban must be lifted, rights experts urge Palestinian Authority
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Top Stories einen neuen Artikel am 2025-01-13 12:00 mit dem Titel „Al Jazeera ban must be lifted, rights experts urge Palestinian Authority“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
15