Experten für Menschenrechte fordern Palästinensische Autonomiebehörde zur Aufhebung des Al Jazeera-Verbots auf
Am 13. Januar 2025 forderten UN-Menschenrechtsexperten die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) auf, ihr Verbot des Nachrichtenkanals Al Jazeera aufzuheben. Das Verbot wurde im Juli 2022 als Reaktion auf die Berichterstattung des Senders über die Ermordung der Journalistin Shireen Abu Akleh durch israelische Streitkräfte verhängt.
In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten fünf UN-Sonderberichterstatter die Zensur von Al Jazeera durch die PA und bezeichneten sie als „ernste Verletzung der Meinungsfreiheit“. Sie forderten die PA auf, „unverzüglich alle Maßnahmen aufzuheben, die die Arbeit von Al Jazeera behindern“.
Die Experten stellten fest, dass das Verbot von Al Jazeera „ein beunruhigendes Muster der Repression der Meinungsfreiheit in den palästinensischen Gebieten“ darstellt. Sie verwiesen auf andere jüngste Fälle, in denen Journalisten und Menschenrechtsaktivisten wegen ihrer Kritik an der PA festgenommen und drangsaliert wurden.
Die Aufhebung des Al Jazeera-Verbots sei „ein wesentlicher Schritt zur Förderung der Meinungsfreiheit und der Rechenschaftspflicht in den palästinensischen Gebieten“, so die Experten. Sie forderten die PA auf, „eine offene und freie Presse zu fördern, in der verschiedene Stimmen ohne Furcht vor Vergeltung gehört werden können“.
Die PA hat noch nicht auf die Aufforderung der UN-Experten reagiert. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass sie das Verbot von Al Jazeera in absehbarer Zeit aufheben wird. Die PA hat in der Vergangenheit erklärt, dass sie Al Jazeera für voreingenommen und parteiisch gegenüber Israel hält.
Das Verbot von Al Jazeera durch die PA hat international Kritik hervorgerufen. Die Europäische Union, die Vereinigten Staaten und andere westliche Regierungen haben die PA aufgefordert, das Verbot aufzuheben. Auch palästinensische Journalistenverbände haben die Aufhebung des Verbots gefordert.
Es bleibt abzuwarten, ob die PA auf den Druck der internationalen Gemeinschaft reagieren und das Verbot von Al Jazeera aufheben wird. Es ist jedoch klar, dass das Verbot einen ernsten Rückschlag für die Meinungsfreiheit in den palästinensischen Gebieten darstellt.
Al Jazeera ban must be lifted, rights experts urge Palestinian Authority
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