Experten für Menschenrechte fordern Palästinensische Autonomiebehörde auf, Al-Jazeera-Verbot aufzuheben
13. Januar 2025, Ramallah
Führende Menschenrechtsexperten haben die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) nachdrücklich aufgefordert, ihr Verbot des Nachrichtensenders Al Jazeera aufzuheben. Sie verurteilten das Verbot als „klare Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung“ und forderten die Wiederherstellung der Rundfunklizenz des Senders.
Das Verbot wurde im August 2022 von der PA mit der Begründung verhängt, Al Jazeera sei voreingenommen und unterstützte die Terrororganisation Hamas. Al Jazeera wies diese Anschuldigungen zurück und erklärte, sie sei bestrebt, „unabhängige und objektive Nachrichten“ bereitzustellen.
„Das Verbot von Al Jazeera ist ein schwerer Schlag für die Pressefreiheit in den Palästinensischen Gebieten“, sagte Michelle Bachelet, die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte. „Es ist wichtig, dass alle Stimmen, auch kritische, gehört werden können.“
Die Experten forderten die PA auf, das Verbot unverzüglich aufzuheben und die Medienfreiheit zu respektieren. Sie betonten, dass die Freiheit der Meinungsäußerung ein Grundrecht sei, das für eine demokratische Gesellschaft unerlässlich sei.
„Die Palästinensische Autonomiebehörde hat die Verantwortung, die Rechte ihrer Bürger zu schützen, einschließlich ihres Rechts auf Zugang zu Informationen“, sagte David Kaye, der UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf freie Meinungsäußerung. „Das Verbot von Al Jazeera ist eine Verletzung dieses Rechts.“
Die Experten warnten davor, dass das Verbot eine abschreckende Wirkung auf andere Medienorganisationen haben und die kritische Berichterstattung behindern könnte. Sie forderten die PA auf, ein Umfeld zu schaffen, in dem die Medien gedeihen und frei und unabhängig berichten können.
„Die Unterdrückung der Pressefreiheit ist niemals akzeptabel“, sagte Agnès Callamard, die UN-Sonderberichterstatterin für außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen. „Wir fordern die Palästinensische Autonomiebehörde auf, sich für die Pressefreiheit einzusetzen und dieses Verbot aufzuheben.“
Die PA hat noch nicht auf die Aufforderung der Experten reagiert.
Al Jazeera ban must be lifted, rights experts urge Palestinian Authority
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
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Human Rights einen neuen Artikel am 2025-01-13 12:00 mit dem Titel „Al Jazeera ban must be lifted, rights experts urge Palestinian Authority“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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