„Eine von Syrien geführte Zukunft“: Sicherheitsrat unterstreicht Prioritäten für die Zukunft
8. Januar 2025, 12:00 Uhr
Vereinte Nationen, New York – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat heute eine Resolution verabschiedet, in der er die Prioritäten für die Zukunft Syriens umreißt und die Bedeutung einer von Syrien geführten Lösung für den anhaltenden Konflikt im Land betont.
Die Resolution wurde mit 14 Ja-Stimmen und einer Enthaltung (Russland) angenommen. Sie bekräftigt die Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität Syriens und fordert alle Parteien auf, sich auf einen politischen Prozess zu einigen, der zu einer dauerhaften Lösung des Konflikts führt.
Der Sicherheitsrat betonte die Notwendigkeit einer von Syrien geführten Zukunft und unterstrich, dass das syrische Volk das Recht habe, seine eigene Zukunft selbst zu bestimmen. Die Resolution erkennt auch die wichtige Rolle an, die die Vereinten Nationen bei der Unterstützung des syrischen Volkes und der Förderung eines dauerhaften Friedens spielen können.
Zu den in der Resolution dargelegten Prioritäten gehören:
- Die Förderung eines inklusiven politischen Dialogs zwischen allen syrischen Parteien
- Die Bereitstellung humanitärer Hilfe für die syrische Bevölkerung
- Die Unterstützung des Wiederaufbaus und der wirtschaftlichen Entwicklung in Syrien
- Die Sicherstellung der Rechenschaftspflicht für Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen
Der Sicherheitsrat forderte alle Parteien auf, ihre Verpflichtungen gemäß dem Völkerrecht einzuhalten und sich konstruktiv am politischen Prozess zu beteiligen. Die Resolution erkennt auch die anhaltenden Herausforderungen für die syrische Bevölkerung an, darunter Vertreibung, Armut und die Verbreitung von Terrorismus.
Der Sicherheitsrat bekräftigte seine Entschlossenheit, mit dem syrischen Volk und der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um eine von Syrien geführte Zukunft zu erreichen, in der alle Syrer sicher, stabil und in Frieden leben können.
Reaktionen auf die Resolution
Die Resolution wurde von einer Vielzahl von Akteuren begrüßt, darunter der syrischen Regierung, der Opposition und zivilgesellschaftlichen Gruppen.
Der syrische Außenminister Faisal Mekdad sagte, die Resolution sei ein „wichtiger Schritt“ in Richtung einer politischen Lösung des Konflikts. Er fügte hinzu, dass die syrische Regierung bereit sei, mit allen Parteien zusammenzuarbeiten, um eine von Syrien geführte Zukunft zu erreichen.
Die syrische Oppositionskoalition begrüßte die Resolution ebenfalls, forderte aber weitere Maßnahmen zur Sicherstellung der Rechenschaftspflicht für Kriegsverbrechen. Der Oppositionskoordinator Riad Hijab sagte, die Resolution sei „ein positiver Schritt“, aber die internationale Gemeinschaft müsse mehr tun, um die syrische Bevölkerung zu schützen und die Verantwortlichen für die im Land begangenen Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen.
Zivilgesellschaftliche Gruppen begrüßten die Resolution, forderten aber eine stärkere Beteiligung der Zivilgesellschaft am politischen Prozess. Die syrische Frauenkoalition sagte, die Resolution sei „ein erster Schritt“, aber es sei wichtig, sicherzustellen, dass die Stimmen von Frauen und anderen marginalisierten Gruppen im politischen Prozess gehört würden.
‘A Syrian-led future’: Security Council highlights priorities ahead
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