1. Januar 2025: Aktualisierung der Gebühren für den Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT)
Einleitung
Am 1. Januar 2025 tritt eine neue Gebührenordnung für den Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) in Kraft. Diese Änderungen wurden von der Versammlung der Internationalen Patentorganisation (IPO) am 29. September 2022 genehmigt und sollen eine kontinuierliche Finanzierung der internationalen Patentzusammenarbeit und die Bereitstellung hochwertiger Dienstleistungen gewährleisten.
Haupänderungen der Gebührenordnung
Die wichtigsten Änderungen der Gebührenordnung umfassen:
- Erhöhung der Grundgebühr: Die Grundgebühr, die bei Einreichung einer internationalen Anmeldung zu entrichten ist, wird von 1.340 CHF auf 1.420 CHF erhöht.
- Erhöhung der Anmeldegebühren für die internationale Recherche und internationale vorläufige Prüfung: Die Gebühren für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung werden um ca. 5 % erhöht.
- Neue Gebühr für die Veröffentlichung des internationalen Berichts über den Stand der Technik: Es wird eine neue Gebühr von 220 CHF für die Veröffentlichung des internationalen Berichts über den Stand der Technik eingeführt.
- Erhöhung der Gebühren für Änderungen und Berichtigungen: Die Gebühren für Änderungen und Berichtigungen an internationalen Anmeldungen werden ebenfalls erhöht.
- Gebührenbefreiungen und -ermäßigungen: Die Gebührenbefreiungen und -ermäßigungen für Entwicklungsländer und andere berechtigte Anmelder bleiben unverändert.
Auswirkungen auf Anmelder
Die erhöhten Gebühren werden sich auf die Kosten für die Einreichung und Bearbeitung internationaler Patentanmeldungen auswirken. Anmelder sollten diese Kosten bei ihrer Entscheidung über die internationale Einreichung berücksichtigen.
Weitere Informationen
Weitere Informationen zur neuen Gebührenordnung finden Sie auf der Website der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO): www.wipo.int/pct/en/fees/index.html
Die WIPO bietet auch einen Gebührenrechner an, mit dem Anmelder die Gebühren für ihre internationale Anmeldung schätzen können: www.wipo.int/pct/en/fees/calculate.jsp
Schlussfolgerung
Die Aktualisierung der PCT-Gebühren soll die finanzielle Nachhaltigkeit des Systems gewährleisten und die Bereitstellung hochwertiger Dienstleistungen für Anmelder auf der ganzen Welt unterstützen. Anmelder sollten sich der erhöhten Gebühren bewusst sein und diese bei ihrer Entscheidung über die internationale Einreichung berücksichtigen.
1 January 2025: Update to the Patent Cooperation Treaty (PCT) fees
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
UK News and communications einen neuen Artikel am 2025-01-01 00:01 mit dem Titel „1 January 2025: Update to the Patent Cooperation Treaty (PCT) fees“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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