Gesetz zur psychischen Gesundheit: Erklärung zur verspäteten Einreichung der Folgenabschätzung
Am 13. Dezember 2024 veröffentlichten UK News and Communications einen Artikel mit dem Titel „Mental Health Bill: statement on lateness of IA submission“. Der Artikel enthält eine Erklärung des Gesundheitsministeriums zur verspäteten Einreichung der Folgenabschätzung (IA) für den Gesetzentwurf zur psychischen Gesundheit.
Hintergrund
Der Gesetzentwurf zur psychischen Gesundheit wurde am 30. November 2023 im Unterhaus eingebracht. Der Gesetzentwurf soll das Gesetz zur psychischen Gesundheit in England und Wales reformieren. Eine Folgenabschätzung ist ein Dokument, das die potenziellen Auswirkungen eines neuen Gesetzes oder einer neuen Politik bewertet.
Verspätete Einreichung der Folgenabschätzung
Die Folgenabschätzung für den Gesetzentwurf zur psychischen Gesundheit wurde verspätet eingereicht. Sie sollte ursprünglich am 11. Dezember 2024 veröffentlicht werden, wurde aber erst am 13. Dezember 2024 veröffentlicht.
Erklärung des Gesundheitsministeriums
In einer Erklärung sagte das Gesundheitsministerium, dass die verspätete Einreichung der Folgenabschätzung auf „eine Reihe von Faktoren“ zurückzuführen sei. Dazu gehörten „die Komplexität des Gesetzentwurfs“, „die Notwendigkeit, die Auswirkungen des Gesetzentwurfs auf eine Reihe von Interessengruppen zu berücksichtigen“ und „die Notwendigkeit, sich mit den Rückmeldungen aus der Konsultation zum Weißbuch zur psychischen Gesundheit auseinanderzusetzen“.
Das Ministerium sagte weiterhin, dass die Folgenabschätzung „jetzt veröffentlicht wurde und konsultiert wird“. Das Ministerium forderte Interessengruppen auf, ihre Ansichten zur Folgenabschätzung bis zum 10. Januar 2025 einzureichen.
Reaktion der Interessengruppen
Die verspätete Einreichung der Folgenabschätzung wurde von einigen Interessengruppen kritisiert. Rethink Mental Illness, eine Wohltätigkeitsorganisation für psychische Gesundheit, sagte, dass die verspätete Einreichung „enttäuschend“ sei. Die Wohltätigkeitsorganisation forderte die Regierung auf, die Folgenabschätzung „so bald wie möglich“ zu veröffentlichen.
Nächste Schritte
Die Folgenabschätzung für den Gesetzentwurf zur psychischen Gesundheit wird nun konsultiert. Interessierte Parteien können ihre Ansichten zur Folgenabschätzung bis zum 10. Januar 2025 einreichen. Nach Abschluss der Konsultation wird das Gesundheitsministerium die Folgenabschätzung prüfen und möglicherweise Änderungen am Gesetzentwurf zur psychischen Gesundheit vornehmen.
Mental Health Bill: statement on lateness of IA submission
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
UK News and communications einen neuen Artikel am 2024-12-13 13:21 mit dem Titel „Mental Health Bill: statement on lateness of IA submission“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
144