Iran: UN-Experten fordern Aufhebung des strengen neuen Hidschab-Gesetzes
Teheran, 13. Dezember 2024 – UN-Menschenrechtsexperten haben den Iran aufgefordert, sein neues, strenges Hidschab-Gesetz aufzuheben und jegliche Gewalt gegen Frauen zu beenden, die gegen die Verpflichtung protestieren, Kopftücher zu tragen.
Das Gesetz, das im November verabschiedet wurde, zwingt alle Frauen im Iran, in der Öffentlichkeit einen Hidschab zu tragen, und sieht harte Strafen für Verstöße vor, darunter Gefängnisstrafen und Geldstrafen. Seit der Verabschiedung des Gesetzes kam es im Iran zu weit verbreiteten Protesten, bei denen Frauen ihre Hidschabs öffentlich abnahmen und die Beendigung der Kleiderordnung forderten.
In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten die UN-Experten das neue Gesetz als „klare Verletzung der Menschenrechte von Frauen und Mädchen“ und forderten seine sofortige Aufhebung.
„Dieses Gesetz ist ein weiterer Beweis für die systematische Diskriminierung, die Frauen im Iran ausgesetzt sind“, sagte Dubravka Šimonović, die UN-Sonderberichterstatterin für Gewalt gegen Frauen. „Es schränkt ihre Freiheit, ihr Recht auf Selbstbestimmung und ihre Fähigkeit, ihr Leben in Würde zu leben, ein.“
Die Experten forderten den Iran außerdem auf, die Gewalt gegen Frauen, die gegen das Hidschab-Gesetz protestieren, einzustellen. Seit Beginn der Proteste wurden Hunderte von Frauen verhaftet, und es gab Berichte über Folter und andere Misshandlungen in Gewahrsam.
„Der Einsatz von Gewalt gegen friedliche Demonstranten ist inakzeptabel“, sagte Clément Nyaletsossi Voulé, der UN-Sonderberichterstatter für Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit. „Die iranische Regierung muss die Rechte der Frauen respektieren, sich frei zu versammeln und ihre Meinung zu äußern.“
Die Experten forderten die internationale Gemeinschaft auf, den Druck auf den Iran aufrechtzuerhalten, damit er das Hidschab-Gesetz aufhebe und die Menschenrechte der Frauen schütze. Sie forderten auch ein Ende der Gewalt gegen Frauen und die Freilassung aller inhaftierten Demonstranten.
Iran: UN experts call for strict new hijab law to be repealed
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