Iran: UN-Expert*innen fordern Aufhebung eines neuen Gesetzes zur Verschärfung der Hijab-Pflicht
2024-12-13 12:00
Genf – UN-Expert*innen haben den Iran aufgefordert, ein neues Gesetz zur Verschärfung der Hijab-Pflicht aufzuheben. Das Gesetz, das am 1. Dezember in Kraft trat, sieht höhere Strafen für Frauen vor, die sich nicht an die Kopfbedeckungspflicht halten.
„Dieses neue Gesetz ist ein weiterer Schlag gegen die Rechte der Frauen im Iran“, sagte Nada Al-Nashif, UN-Sonderberichterstatterin zur Gewalt gegen Frauen. „Es ist eine klare Verletzung internationaler Menschenrechtsstandards und des Völkerrechts.“
Das Gesetz verpflichtet Frauen, in der Öffentlichkeit einen Hijab zu tragen, der ihr Haar und ihren Körper bis auf ihr Gesicht bedeckt. Frauen, die gegen das Gesetz verstoßen, können mit Geldstrafen, Haftstrafen oder sogar Auspeitschungen bestraft werden.
UN-Expert*innen haben erklärt, dass das Gesetz die Bewegungsfreiheit der Frauen einschränkt, sie der Diskriminierung aussetzt und ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlung verletzt.
„Dieses Gesetz ist ein weiteres Beispiel für die systematische Unterdrückung der Frauen im Iran“, sagte Javaid Rehman, UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte im Iran. „Es ist ein klarer Versuch, Frauen zu kontrollieren und einzuschränken.“
Die UN-Expertinnen haben den Iran dringend aufgefordert, das Gesetz aufzuheben und alle Frauen, die aufgrund des Gesetzes festgenommen wurden, freizulassen. Sie haben auch zur sofortigen Beendigung der Gewalt gegen Frauen und zur Achtung der Menschenrechte aller Bürgerinnen aufgerufen.
Das neue Gesetz zur Verschärfung der Hijab-Pflicht stieß im Iran auf weit verbreiteten Widerstand. In den letzten Wochen gab es landesweite Proteste, bei denen Frauen und Männer gegen das Gesetz und die Unterdrückung der Frauen im Iran protestierten.
Die Proteste wurden von Sicherheitskräften gewaltsam niedergeschlagen, wobei Berichten zufolge Hunderte Menschen getötet und Tausende verhaftet wurden.
Die UN-Expertinnen haben den Iran verurteilt und die sofortige Freilassung aller friedlichen Demonstrantinnen gefordert. Sie haben auch eine unabhängige Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen gefordert, die während der Proteste begangen wurden.
Das neue Gesetz zur Verschärfung der Hijab-Pflicht ist ein Rückschritt für die Rechte der Frauen im Iran. Es ist ein klares Zeichen für die anhaltende Unterdrückung und Diskriminierung von Frauen im Land. Die internationale Gemeinschaft muss weiterhin Druck auf den Iran ausüben, um das Gesetz aufzuheben und die Rechte aller Bürger*innen zu respektieren.
Iran: UN experts call for strict new hijab law to be repealed
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