Ergebnis des Prozesses zur demokratischen Zustimmung in der Versammlung von Nordirland
Datum: 2024-12-10 21:14
Die Versammlung von Nordirland hat heute Abend in einer Abstimmung das Ergebnis des Prozesses zur demokratischen Zustimmung zum Protokoll über Nordirland/Irland verabschiedet.
Die Abstimmung erfolgte nach einer mehrwöchigen Debatte, in der alle Parteien ihre Ansichten zum Protokoll darlegten. Das Protokoll wurde 2020 als Teil des Austrittsabkommens des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union ausgehandelt und sollte eine harte Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland verhindern.
Die Abstimmung war knapp, mit 52 zu 48 Stimmen für die Annahme des Protokolls. Die Democratic Unionist Party (DUP), die größte Partei in der Versammlung, stimmte dagegen, während die Sinn Féin, die zweitgrößte Partei, dafür stimmte.
Das Ergebnis der Abstimmung ist ein bedeutender Durchbruch im Brexit-Prozess. Das Protokoll war eine der umstrittensten Maßnahmen des Austrittsabkommens, und die DUP hatte gedroht, die Machtteilung in Nordirland auszusetzen, wenn es nicht geändert würde.
Die britische Regierung hat erklärt, dass sie das Ergebnis der Abstimmung begrüßt. Ein Sprecher des Außenministeriums erklärte: „Dies ist ein positiver Schritt und ein Zeichen dafür, dass es möglich ist, eine Lösung zu finden, die für alle Seiten funktioniert.“
Die EU hat das Ergebnis der Abstimmung ebenfalls begrüßt. Ein Sprecher der Europäischen Kommission erklärte: „Dies ist ein wichtiger Schritt nach vorne und wir sind bereit, mit dem Vereinigten Königreich zusammenzuarbeiten, um eine Lösung zu finden, die sowohl den Binnenmarkt als auch das Karfreitagsabkommen schützt.“
Es ist noch nicht klar, welche Auswirkungen das Ergebnis der Abstimmung auf die Zukunft des Protokolls haben wird. Die britische Regierung hat erklärt, dass sie bereit ist, das Protokoll zu ändern, wenn es die Zustimmung in der Versammlung hat. Die EU hat jedoch erklärt, dass sie nicht bereit ist, das Protokoll neu zu verhandeln.
Das Ergebnis der Abstimmung ist ein bedeutender Schritt nach vorne im Brexit-Prozess, aber es ist noch unklar, ob es zu einer langfristigen Lösung führen wird.
Outcome of the Democratic Consent Process in the Northern Ireland Assembly
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
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GOV UK einen neuen Artikel am 2024-12-10 21:14 mit dem Titel „Outcome of the Democratic Consent Process in the Northern Ireland Assembly“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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