Menschenrechte und Grundfreiheiten: Gemeinsame Erklärung an den OSZE-Ministerrat 2024
Vereinigtes Königreich, 6. Dezember 2024, 13:28 Uhr
Das Vereinigte Königreich und seine europäischen Partner haben heute eine gemeinsame Erklärung an den OSZE-Ministerrat 2024 abgegeben, in der sie ihre tiefe Besorgnis über die anhaltende Unterdrückung der Menschenrechte und Grundfreiheiten in mehreren Mitgliedstaaten zum Ausdruck bringen.
Die Erklärung verurteilt insbesondere:
- Die Inhaftierung politischer Gefangener, darunter Journalisten, Menschenrechtsverteidiger und Aktivisten der Zivilgesellschaft
- Die Einschränkung der Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit
- Die Diskriminierung von Minderheiten, einschließlich Roma, LGBTQ+-Personen und Menschen mit Behinderungen
Die Unterzeichnerstaaten fordern die betroffenen Regierungen auf, ihre Verpflichtungen gegenüber den Menschenrechtsnormen der OSZE einzuhalten. Sie betonen, dass Menschenrechte nicht verhandelbar sind und für den Frieden, die Stabilität und die Wohlfahrt aller Menschen in der OSZE-Region von wesentlicher Bedeutung sind.
In der Erklärung wird außerdem die Notwendigkeit einer verstärkten internationalen Zusammenarbeit bei der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte hervorgehoben. Die Unterzeichnerstaaten drängen die OSZE dazu, eine aktivere Rolle bei der Überwachung der Menschenrechtslage in den Mitgliedstaaten zu übernehmen und bei Bedarf Maßnahmen zu ergreifen.
Die Erklärung wurde von einer Reihe europäischer Länder unterzeichnet, darunter:
- Vereinigtes Königreich
- Frankreich
- Deutschland
- Polen
- Rumänien
- Ukraine
Der OSZE-Ministerrat, das höchste Entscheidungsgremium der Organisation, wird Ende des Monats in Wien tagen. Es wird erwartet, dass Menschenrechte und Grundfreiheiten ein zentrales Thema der Diskussionen sein werden.
Die gemeinsame Erklärung ist ein deutliches Zeichen dafür, dass die internationale Gemeinschaft die Menschenrechtsverletzungen in der OSZE-Region nicht tolerieren wird. Es ist zu hoffen, dass die Erklärung dazu beitragen wird, Druck auf die betroffenen Regierungen auszuüben, ihre Menschenrechtsbilanz zu verbessern.
Human rights and fundamental freedoms: joint statement to the OSCE Ministerial Council 2024
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
UK News and communications einen neuen Artikel am 2024-12-06 13:28 mit dem Titel „Human rights and fundamental freedoms: joint statement to the OSCE Ministerial Council 2024“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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