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Pressemitteilung – Bundestag prüft Sicherheit von Frauen im Internet

Berlin, 6. Dezember 2024 – Der Bundestag wird die Sicherheit von Frauen im Internet überprüfen. Dazu hat das Parlament am Mittwoch einen entsprechenden Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen, FDP und Linken beschlossen.

Hintergrund des Antrags sind die zunehmenden Fälle von Cyberstalking, Hassrede und sexueller Belästigung im Netz. Diese richten sich häufig gegen Frauen und Mädchen.

Der Bundestag will nun prüfen, welche Maßnahmen notwendig sind, um die Sicherheit von Frauen im Internet zu verbessern. Dazu gehört unter anderem die Untersuchung folgender Aspekte:

  • Die Wirksamkeit bestehender Gesetze und Maßnahmen
  • Die Rolle von Plattformen und Dienstanbietern
  • Die Bedürfnisse und Erfahrungen von Frauen und Mädchen im Netz

Die Ergebnisse der Prüfung sollen in einen Bericht einfließen, der dem Bundestag vorgelegt wird. Auf Basis des Berichts sollen dann konkrete Empfehlungen für Maßnahmen erarbeitet werden.

Die Initiative des Bundestages ist ein wichtiger Schritt, um die Sicherheit von Frauen im Internet zu verbessern. Die zunehmende Digitalisierung unseres Lebens darf nicht dazu führen, dass Frauen im Netz weniger sicher sind als offline.

Hintergrund

Laut einer Studie der EU-Agentur für Grundrechte aus dem Jahr 2022 haben 77 % der Frauen in der EU mindestens eine Form von Cybergewalt erlebt. Die häufigsten Formen sind Cyberstalking (25 %), Hassrede (42 %) und sexuelle Belästigung (22 %).

Cybergewalt kann schwerwiegende Folgen für die Betroffenen haben. Sie kann zu psychischen Problemen, sozialer Isolation und sogar körperlicher Gewalt führen.

Die Betreiber von Online-Plattformen und -Diensten stehen in der Verantwortung, die Sicherheit ihrer Nutzerinnen und Nutzer zu gewährleisten. Sie müssen wirksame Maßnahmen ergreifen, um Cybergewalt zu verhindern und zu bekämpfen.

Der Bundestag will mit seiner Prüfung einen Beitrag dazu leisten, die Sicherheit von Frauen im Internet zu verbessern. Die Ergebnisse der Prüfung sollen in einen Bericht einfließen, der dem Bundestag vorgelegt wird. Auf Basis des Berichts sollen dann konkrete Empfehlungen für Maßnahmen erarbeitet werden.


Press release – Parliament to review the safety of women online

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