Irak: Sicherheitsrat über bedeutende Meilensteine und anhaltende Herausforderungen informiert
New York, 06. Dezember 2024 – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wurde heute über die jüngsten Fortschritte und anhaltenden Herausforderungen im Irak informiert. Die Sitzung wurde von der irakischen Außenministerin Fuad Hussein eingeleitet, die sich in einer Videobotschaft an den Rat wandte.
Ministerin Hussein hob die bedeutenden Meilensteine hervor, die der Irak seit 2017 bei der Bekämpfung des Terrorismus erzielt hat, einschließlich der territorialen Niederlage des Islamischen Staates im Irak und in Syrien (ISIS). Sie betonte jedoch auch, dass der Irak weiterhin vor Sicherheitsherausforderungen stehe, darunter anhaltende ISIS-Aktivitäten, ethnisch-sektiererische Spannungen und die Präsenz von ausländischen Truppen im Land.
„Während wir Fortschritte gemacht haben, bleibt die Sicherheitslage im Irak komplex und herausfordernd“, sagte Ministerin Hussein. „ISIS versucht immer noch, sich neu zu formieren und Angriffe zu verüben. Wir brauchen weiterhin die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, um diese Terrororganisation nachhaltig zu besiegen.“
Die Ministerin forderte den Sicherheitsrat auf, die Aufhebung der Sanktionen gegen den Irak zu unterstützen, die seiner Ansicht nach die Erholung des Landes behindern. Sie bat den Rat auch, den irakischen Streitkräften Unterstützung zu gewähren, ihre Kapazitäten zu stärken und die Überreste vom ISIS zu beseitigen.
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, informierte den Rat über die jüngsten Aktivitäten der UN-Hilfsmission für den Irak (UNAMI). Er betonte die Notwendigkeit, dass sich alle irakischen Akteure auf einen integrativen und glaubwürdigen politischen Prozess konzentrieren, der den berechtigten Forderungen des irakischen Volkes Rechnung trägt.
„Der Irak steht an einem Scheideweg“, sagte Guterres. „Die Entscheidung, in welche Richtung es sich bewegen wird, liegt in den Händen des irakischen Volkes. Die Vereinten Nationen stehen bereit, sie bei diesem Prozess zu unterstützen.“
Der Sicherheitsrat gab eine Erklärung ab, in der er die Fortschritte des Irak bei der Stabilisierung des Landes begrüßte und die Notwendigkeit bekräftigte, weiter mit der Regierung bei der Bewältigung der Herausforderungen zusammenzuarbeiten. Der Rat forderte die irakischen Behörden außerdem auf, Maßnahmen zur Förderung des nationalen Dialogs und der Aussöhnung zu ergreifen.
Die Sitzung des Sicherheitsrates fand nur einen Tag vor dem 10. Jahrestag der Hinrichtung Saddam Husseins statt. Der Sturz Husseins durch die von den USA geführte Invasion im Jahr 2003 destabilisierte den Irak und führte zum Aufstieg von ISIS. Der Irak hat seitdem einen langen und schwierigen Weg zur Wiederherstellung von Stabilität und Sicherheit beschritten.
Iraq: Security Council briefed on major milestones and ongoing challenges
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