Governo Italiano,Adottato il Trattato sulla Legge in materia di design promosso dagli Stati membri dell’OMPI

Italienische Regierung verabschiedet Vertrag über gewerbliche Muster und Modelle der WIPO-Mitgliedstaaten

Rom, 6. Dezember 2024 – Die italienische Regierung hat heute den Vertrag über gewerbliche Muster und Modelle der Mitgliedstaaten der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verabschiedet. Der Vertrag wurde am 28. September 2022 in Genf verabschiedet und zielt darauf ab, den internationalen Schutz von gewerblichen Mustern und Modellen zu harmonisieren und zu vereinfachen.

Der Vertrag schafft ein einheitliches, internationales Registrierungssystem für gewerbliche Muster und Modelle, das es Unternehmen und Designern ermöglicht, ihre Entwürfe in mehreren Ländern gleichzeitig zu schützen. Dies wird dazu beitragen, den internationalen Handel mit Waren mit Muster- und Modellschutz anzukurbeln und die Wettbewerbsfähigkeit italienischer Unternehmen auf dem globalen Markt zu stärken.

Die wichtigsten Merkmale des Vertrags sind:

  • Einheitliches Registrierungssystem: Unternehmen und Designer können ihre gewerblichen Muster und Modelle über ein einziges internationales Anmeldeamt anmelden, anstatt in jedem Land separat anzumelden.
  • Vereinfachte Verfahren: Der Vertrag rationalisiert die Anmelde-, Prüfungs- und Registrierungsprozesse und verkürzt die Zeit, die für den Schutz von gewerblichen Mustern und Modellen benötigt wird.
  • Erweiterter Schutzbereich: Der Vertrag erweitert den Schutzbereich für gewerbliche Muster und Modelle und umfasst nun auch digitale Designs, grafische Benutzeroberflächen und Designs in drei Dimensionen.
  • Verstärkte Durchsetzung: Der Vertrag enthält Bestimmungen zur verstärkten Durchsetzung gegen Verletzungen gewerblicher Muster und Modelle und schafft ein internationales System für die Beilegung von Streitigkeiten.

„Die Verabschiedung des Vertrags über gewerbliche Muster und Modelle ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung des Schutzes geistigen Eigentums in Italien und auf internationaler Ebene“, sagte der italienische Wirtschaftsminister Giancarlo Giorgetti. „Dieser Vertrag wird unseren Unternehmen helfen, ihre Innovationen zu schützen und im globalen Wettbewerb erfolgreich zu sein.“

Der Vertrag tritt in Kraft, sobald er von fünfzehn Ländern ratifiziert oder angenommen wurde. Italien ist eines der ersten Länder, das den Vertrag verabschiedet hat, und sendet damit ein starkes Signal für sein Engagement für den Schutz geistigen Eigentums und die Förderung von Innovation.


Adottato il Trattato sulla Legge in materia di design promosso dagli Stati membri dell’OMPI

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Governo Italiano einen neuen Artikel am 2024-12-06 14:58 mit dem Titel „Adottato il Trattato sulla Legge in materia di design promosso dagli Stati membri dell’OMPI“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.

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