Versammlung der Mitgliedstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs 2024: Erklärung des Generaldirektors für Recht des FCDO
Am 3. Dezember 2024 veröffentlichte das Foreign, Commonwealth and Development Office (FCDO) eine Erklärung von Matthew Rycroft, dem Generaldirektor für Recht des FCDO, auf der Versammlung der Mitgliedstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). In seiner Erklärung bekräftigte Rycroft das Engagement des Vereinigten Königreichs für den IStGH und dessen Rolle bei der Förderung der internationalen Gerechtigkeit.
Verpflichtung des Vereinigten Königreichs gegenüber dem IStGH
Rycroft betonte, dass das Vereinigte Königreich ein langjähriger Unterstützer des IStGH sei und die Bemühungen des Gerichtshofs zur Ermittlung, Strafverfolgung und Bestrafung von Personen unterstütze, die für Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression verantwortlich seien. Er erklärte, dass das Vereinigte Königreich den IStGH als wesentlichen Bestandteil des internationalen Systems zur Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit betrachte.
Fortschritte bei zentralen Fragen
Rycroft begrüßte die Fortschritte, die der IStGH bei der Bekämpfung zentraler Fragen wie dem Kampf gegen sexuelle Gewalt in Konflikten, der Förderung der Rechenschaftspflicht für Verbrechen gegen Kinder und der Stärkung des Schutzes von Zeugen und Opfern erzielt habe. Er betonte jedoch auch die Notwendigkeit weiterer Anstrengungen, um sicherzustellen, dass der IStGH effektiv sei und seine Mandate erfülle.
Herausforderungen für den IStGH
Rycroft erörterte auch die Herausforderungen, mit denen der IStGH konfrontiert sei, darunter die Zusammenarbeit mit Staaten, die nicht Mitglied des Gerichtshofs seien, und die Sicherstellung einer angemessenen Finanzierung. Er forderte die Mitgliedstaaten auf, sich weiterhin für die Stärkung des Gerichtshofs einzusetzen und die Universalität des IStGH-Statut zu fördern.
Rechenschaftspflicht für schwerwiegende Verbrechen
Rycroft unterstrich die Bedeutung der Rechenschaftspflicht für schwerwiegende Verbrechen und forderte alle Staaten auf, die Bemühungen des IStGH zur Förderung der internationalen Justiz zu unterstützen. Er erklärte, dass das Vereinigte Königreich weiterhin mit dem IStGH und anderen Partnern zusammenarbeiten werde, um sicherzustellen, dass diejenigen, die solche Verbrechen begehen, zur Rechenschaft gezogen würden.
Schlussfolgerung
In seiner Schlussfolgerung bekräftigte Rycroft das Engagement des Vereinigten Königreichs für den IStGH und drückte seine Zuversicht aus, dass der Gerichtshof auch in Zukunft eine entscheidende Rolle bei der Förderung der internationalen Gerechtigkeit spielen werde. Er призвал все государства-члены продолжать поддерживать МУС, чтобы он был эффективным и мог выполнять свои полномочия.
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
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UK News and communications einen neuen Artikel am 2024-12-03 13:04 mit dem Titel „International Criminal Court Assembly of States Parties 2024: FCDO Director General Legal’s statement“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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