GOV UK,Recovered appeal: land adjacent to HMP Garth and HMP Wymott, Leyland, Lancashire (ref: 3295556 – 3 December 2024)

Wiederaufgenommene Berufung: Grundstück neben HMP Garth und HMP Wymott, Leyland, Lancashire (Ref.: 3295556 – 3. Dezember 2024)

Das britische Justizministerium (Ministry of Justice, MoJ) hat die Berufung gegen die Entscheidung des Planning Inspectorate vom 14. September 2022, die Erlaubnis für den Bau eines neuen Gefängnisses auf einem Grundstück neben HMP Garth und HMP Wymott in Leyland, Lancashire, zu verweigern, wieder aufgenommen.

Hintergrund

Das ursprüngliche Planungsgesuch des MoJ für das neue Gefängnis wurde im Mai 2022 eingereicht. Es sah den Bau eines Gefängnisses mit einer Kapazität von 1.600 Plätzen, eines Ausbildungszentrums und anderer damit verbundener Einrichtungen vor.

Das Planning Inspectorate lehnte das Gesuch im September 2022 ab und stellte fest, dass die negativen Auswirkungen des Gefängnisses auf die Landschaft und die nahe gelegenen Gemeinden die Vorteile des Projekts überwiegen würden.

Die Berufung

Das MoJ legte gegen die Entscheidung des Planning Inspectorate Berufung ein und argumentierte, dass der Inspektor bei seiner Entscheidung Fehler gemacht habe. Insbesondere behauptete das MoJ, dass:

  • Der Inspektor den Nutzen des Gefängnisses für die Gemeinde nicht angemessen berücksichtigt habe.
  • Der Inspektor die Auswirkungen des Gefängnisses auf die Landschaft überbewertet habe.
  • Die Entscheidung des Inspektors nicht durch ausreichende Beweise gestützt sei.

Das Verfahren

Die Berufung wird von einem unabhängigen Inspektor geprüft. Der Inspektor wird ein öffentliches Untersuchungsverfahren durchführen, bei dem sowohl das MoJ als auch die Gegner des Gefängnisprojekts ihre Argumente darlegen können.

Das Untersuchungsverfahren wird voraussichtlich im Sommer 2024 beginnen und mehrere Monate dauern. Nach Abschluss des Verfahrens wird der Inspektor dem Justizministerium einen Bericht mit seiner Empfehlung vorlegen.

Nächste Schritte

Das Justizministerium hat angekündigt, dass es sich weiterhin für den Bau eines neuen Gefängnisses in Leyland einsetzt. Das Ministerium ist zuversichtlich, dass es die Berufung gewinnen und die erforderlichen Genehmigungen für den Weiterbau erhalten wird.

Die Gegner des Gefängnisprojekts haben ihre Entschlossenheit bekräftigt, gegen das Projekt zu kämpfen. Sie argumentieren, dass das Gefängnis der Gemeinde schaden und zu einer Verschlechterung der Lebensqualität führen würde.

Das Ergebnis der Berufung wird erhebliche Auswirkungen auf die Zukunft des Gefängnisprojekts Leyland haben. Sollte das MoJ die Berufung gewinnen, wird es wahrscheinlich mit dem Bau des Gefängnisses beginnen. Sollte das MoJ die Berufung verlieren, muss es entscheiden, ob es das Projekt aufgibt oder eine neue Planungserlaubnis beantragt.


Recovered appeal: land adjacent to HMP Garth and HMP Wymott, Leyland, Lancashire (ref: 3295556 – 3 December 2024)

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