Myanmar: UN-Expert*innen fordern „Kurskorrektur“ bei Erreichen von 6.000 zivilen Todesopfern
- Dezember 2024
Genf/New York – UN-Expert*innen haben angesichts des Erreichens von 6.000 zivilen Todesopfern im seit zwei Jahren andauernden Konflikt in Myanmar eindringlich zu einer „Kurskorrektur“ aufgerufen.
„Die anhaltende Gewalt in Myanmar hat ein erschütterndes Ausmaß an menschlichem Leid verursacht“, erklärte die UN-Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage in Myanmar, Thomas Andrews, in einer Erklärung. „Die Verantwortlichen für diese Gräueltaten müssen zur Rechenschaft gezogen werden, und der Junta muss Einhalt geboten werden.“
Die UN-Expert*innen forderten den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf, das Mandat der unabhängigen Untersuchungsmission der Vereinten Nationen für Myanmar (IIMM) zu erneuern und zu stärken, um die Verantwortlichen für schwere Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft zu ziehen.
„Die IIMM hat eine entscheidende Rolle bei der Dokumentation von Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord gespielt“, betonte die UN-Sonderbeauftragte für Menschenrechte in Myanmar, Christine Schraner Burgener. „Ihre Arbeit ist für die Zukunft Myanmars und die Gerechtigkeit für die Opfer von entscheidender Bedeutung.“
Die Expert*innen forderten die internationale Gemeinschaft außerdem auf, den Druck auf die Junta zu erhöhen und gezielte Sanktionen gegen diejenigen zu verhängen, die für die Gewalt verantwortlich sind.
„Wir können nicht zulassen, dass die Junta mit ihren Menschenrechtsverletzungen ungestraft davonkommt“, sagte Andrews. „Die internationale Gemeinschaft muss geeint handeln, um die Bestrebungen des myanmarischen Volkes nach Demokratie, Frieden und Menschenrechten zu unterstützen.“
Nach Angaben der UN-Expertinnen wurden seit dem Militärputsch vom 1. Februar 2021 mindestens 6.000 Zivilistinnen durch Sicherheitskräfte getötet. Darüber hinaus wurden Tausende willkürlich festgenommen, gefoltert und inhaftiert.
Die Junta hat auch das Recht auf freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit und Vereinigungsfreiheit systematisch unterdrückt. Die Einschränkungen der Pressefreiheit haben die Fähigkeit unabhängiger Medien zur Berichterstattung über die Krise erheblich beeinträchtigt.
„Die Niederschlagung der Meinungsfreiheit durch die Junta ist ein Beweis für ihre Angst vor der Wahrheit“, erklärte Burgener. „Das myanmarische Volk hat das Recht zu wissen, was in seinem Land geschieht, und es hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern.“
Die Expert*innen forderten die Freilassung aller politischen Gefangenen, die Aufhebung aller Einschränkungen der bürgerlichen und politischen Rechte und die Einstellung der militärischen Operationen gegen die Zivilbevölkerung.
„Nur eine umfassende Kurskorrektur kann die Gewalt in Myanmar stoppen und den Weg für einen friedlichen und demokratischen Übergang ebnen“, schlussfolgerten sie.
Myanmar: UN experts call for ‘course correction’ as civilian deaths reach 6,000
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