1. Januar 2025: Aktualisierung der Gebührenregelung zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)
Am 2. Dezember 2024 veröffentlichte das GOV.UK eine Mitteilung über eine Aktualisierung der Gebührenregelung des Patentzusammenarbeitsvertrags (PCT), die am 1. Januar 2025 in Kraft tritt.
Hintergrund
Der PCT ist ein internationaler Vertrag, der ein vereinfachtes Verfahren für die Einreichung von Patentanmeldungen in mehreren Ländern bietet. Er ermöglicht es Erfindern, mit einer einzigen internationalen Anmeldung Patentschutz in bis zu 153 Ländern zu beantragen.
Aktualisierung der Gebühren
Die aktualisierte Gebührenregelung sieht Änderungen bei den Gebühren für verschiedene Schritte im PCT-Verfahren vor. Zu den wichtigsten Änderungen gehören:
- Erhöhte Grundgebühr: Die Grundgebühr für die Einreichung einer internationalen Anmeldung wird von 1.320 CHF auf 1.400 CHF angehoben.
- Erhöhte Gebühren für zusätzliche Ansprüche: Die Gebühren für zusätzliche Ansprüche über die ersten 10 hinaus werden ebenfalls erhöht.
- Neue Gebühr für die internationale Recherche: Für die internationale Recherche wird eine neue feste Gebühr von 1.000 CHF eingeführt.
- Erhöhte Gebühren für die internationale vorläufige Prüfung: Die Gebühren für die internationale vorläufige Prüfung werden je nach Umfang der Prüfung erhöht.
Auswirkungen der Änderungen
Die Änderungen der Gebührenregelung werden sich auf die Kosten für die Einreichung und Bearbeitung internationaler Patentanmeldungen auswirken. Erfinder und Antragsteller sollten diese erhöhten Gebühren bei der Planung ihrer PCT-Anmeldungen berücksichtigen.
Zusätzliche Informationen
Weitere Informationen zur aktualisierten Gebührenregelung des PCT finden Sie auf der Website des Internationalen Büros der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO):
Erfinder und Antragsteller, die eine internationale Patentanmeldung planen, wird empfohlen, einen Patentanwalt oder -agenten zu konsultieren, um die Auswirkungen der neuen Gebührenregelung auf ihre spezifische Anmeldung zu besprechen.
1 January 2025: Update to the Patent Cooperation Treaty (PCT) fees
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
GOV UK einen neuen Artikel am 2024-12-02 16:35 mit dem Titel „1 January 2025: Update to the Patent Cooperation Treaty (PCT) fees“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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