Pressemitteilung – Das Europäische Parlament rückt die Rechte von Menschen mit Behinderungen ins Rampenlicht
Brüssel, 2024-11-29 – Das Europäische Parlament hat heute eine bahnbrechende Resolution verabschiedet, die die Rechte von Menschen mit Behinderungen in den Mittelpunkt rückt. Die Resolution fordert die EU-Mitgliedstaaten auf, die UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) vollständig umzusetzen und Maßnahmen zur Beseitigung aller Formen der Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen zu ergreifen.
Die Resolution hebt die anhaltenden Herausforderungen hervor, denen Menschen mit Behinderungen in Europa gegenüberstehen, darunter Diskriminierung, soziale Ausgrenzung und der mangelnde Zugang zu Bildung, Beschäftigung und Gesundheitsversorgung. Sie fordert die Mitgliedstaaten auf, Maßnahmen zu ergreifen, um diese Herausforderungen anzugehen und die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an allen Bereichen des Lebens zu gewährleisten.
„Menschen mit Behinderungen haben das Recht auf dieselben Chancen und Möglichkeiten wie alle anderen in unserer Gesellschaft“, sagte der Berichterstatter für die Resolution, der spanische Europaabgeordnete Juan Fernando López Aguilar. „Diese Resolution ist ein klarer Aufruf zum Handeln, um sicherzustellen, dass die Rechte von Menschen mit Behinderungen geschützt und gefördert werden.“
Die Resolution fordert die Mitgliedstaaten insbesondere auf, Folgendes zu tun:
- Die BRK vollständig umzusetzen, einschließlich aller ihrer Artikel zu Nichtdiskriminierung, Zugänglichkeit und angemessenen Vorkehrungen.
- Maßnahmen zu ergreifen, um Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen des Lebens zu beseitigen.
- Den Zugang von Menschen mit Behinderungen zu Bildung, Beschäftigung und Gesundheitsversorgung sicherzustellen.
- Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am politischen und öffentlichen Leben zu fördern.
- Organisationen von Menschen mit Behinderungen in die Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung ihrer Rechte einzubeziehen.
Die Resolution wurde mit überwältigender Mehrheit angenommen und ist ein starkes Signal für das Engagement des Europäischen Parlaments für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Sie sendet auch eine klare Botschaft an die EU-Mitgliedstaaten, dass sie Maßnahmen ergreifen müssen, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu schützen und zu fördern.
Kontakt:
Pressestelle des Europäischen Parlaments Tel.: +32 2 28 43651 E-Mail: press@ep.europa.eu
Press release – European Parliament spotlights disability rights
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