Haftbefehl gegen myanmarischen Oberbefehlshaber wegen Rohingya-Verbrechen beantragt
Veröffentlicht am 27. November 2024 um 12:00 Uhr
(London, Großbritannien) – Ein internationaler Strafgerichtshof hat heute einen Haftbefehl gegen den Oberbefehlshaber der Streitkräfte Myanmars, Senior General Min Aung Hlaing, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord an der Rohingya-Minderheit im Jahr 2017 ausgestellt.
Der Antrag wurde von der Chefanklägerin des Gerichtshofs, Fatou Bensouda, eingereicht, die Hlaing für die Leitung einer „systematischen und weit verbreiteten“ Militärkampagne gegen die Rohingya verantwortlich gemacht hat, bei der Zehntausende getötet, vergewaltigt und aus ihren Häusern vertrieben wurden.
Dem Haftbefehl zufolge ist Hlaing beschuldigt, folgende Verbrechen begangen zu haben:
- Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Mord, Vergewaltigung, Folter, Vertreibung und andere unmenschliche Handlungen
- Völkermord: Absicht der vollständigen oder teilweisen Vernichtung der Rohingya-Gruppe
Bensouda sagte in einer Erklärung, dass die Beweise gegen Hlaing „überwältigend“ seien und dass seine Handlungen der „schwerwiegendsten Verbrechen unter dem Völkerrecht“ gleichkämen.
„Diese Verbrechen wurden systematisch und weit verbreitet von den Streitkräften Myanmars unter dem Kommando von Senior General Min Aung Hlaing begangen“, sagte Bensouda. „Sie waren nicht das Ergebnis zufälliger Gewaltausbrüche, sondern Teil einer koordinierten Strategie zur Zerstörung der Rohingya als Gruppe.“
Die Entscheidung des Gerichtshofs ist ein bedeutender Schritt in Richtung Gerechtigkeit für die Opfer der Rohingya-Krise. Es ist das erste Mal, dass der Gerichtshof einen Haftbefehl gegen ein amtierendes Staatsoberhaupt ausgestellt hat.
Myanmars Regierung hat die Vorwürfe gegen Hlaing zurückgewiesen und den Internationalen Strafgerichtshof als „Werkzeug der westlichen Mächte“ bezeichnet. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass Hlaing verhaftet wird, es sei denn, er verlässt Myanmar oder wird von einem anderen Land ausgeliefert.
Trotz der Herausforderungen stellt der heutige Haftbefehl ein starkes Signal für die internationale Gemeinschaft dar, dass schwere Verbrechen nicht ungestraft bleiben werden.
Arrest warrant sought for Myanmar Commander-in-Chief for Rohingya crimes
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