Haftbefehl gegen Myanmars Oberbefehlshaber wegen Verbrechen an den Rohingya beantragt
2024-11-27 12:00, Asia Pacific
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat einen Haftbefehl gegen den Oberbefehlshaber der Streitkräfte von Myanmar, General Min Aung Hlaing, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord an der muslimischen Minderheit der Rohingya erlassen.
Die Anklage geht auf weit verbreitete Gräueltaten zurück, die im Jahr 2017 von der myanmarischen Armee gegen die Rohingya verübt wurden, darunter Mord, Folter, sexuelle Gewalt und Vertreibung. Schätzungsweise 740.000 Rohingya wurden gezwungen, nach Bangladesch zu fliehen, wo sie bis heute in überfüllten Flüchtlingslagern leben.
Der Haftbefehl wurde vom IStGH-Ankläger Karim Khan beantragt, nachdem umfangreiche Beweise für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord gegen General Hlaing gesammelt wurden. Khan erklärte, dass die Verbrechen in Myanmar „systematisch, weit verbreitet und systematisch“ seien und das Gericht die Verantwortung der Täter klären müsse.
Der IStGH ist ein internationales Gericht, das Individuen für Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen untersucht und strafrechtlich verfolgt. Myanmar ist kein Mitgliedstaat des IStGH, hat aber 2002 die Zuständigkeit des Gerichts anerkannt.
Die myanmarische Regierung hat den Haftbefehl als „politisch motiviert“ zurückgewiesen und erklärt, dass sie General Hlaing nicht ausliefern werde. Allerdings steht das Militär in Myanmar seit der Machtübernahme bei einem Putsch im Februar 2021 unter internationaler Kritik.
Der Haftbefehl gegen General Hlaing ist ein bedeutender Schritt im Kampf gegen die Straflosigkeit für Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Es ist zu hoffen, dass er zu Gerechtigkeit für die Opfer der Gräueltaten an den Rohingya führen wird.
Hintergrundinformationen:
- Die Rohingya sind eine muslimische Minderheit in Myanmar, die seit Jahrzehnten Diskriminierung und Gewalt ausgesetzt ist.
- Im Jahr 2017 startete die myanmarische Armee eine „Säuberungsaktion“ gegen die Rohingya, die zur Vertreibung von Hunderttausenden Menschen führte.
- Der IStGH hat 2018 eine Voruntersuchung zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord in Myanmar eingeleitet.
- Im Jahr 2021 übernahmen die Militärs in Myanmar die Macht und stürzten die demokratisch gewählte Regierung.
- Die myanmarische Regierung hat die Vorwürfe von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord wiederholt zurückgewiesen.
Arrest warrant sought for Myanmar Commander-in-Chief for Rohingya crimes
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