REPUBLIC OF TÜRKİYE,No: 234, 12 November 2024, Regarding the High-Level Officials Meeting on Syria held in Astana on 11-12 November 2024

Artikel Nr. 234 vom 12. November 2024 betreffend das hochrangige Treffen zu Syrien, das am 11. und 12. November 2024 in Astana stattfand

Einleitung

Das hochrangige Treffen zu Syrien fand am 11. und 12. November 2024 in Astana statt. Das Treffen wurde von den drei Garantenstaaten des Astana-Prozesses, der Republik Türkei, der Russischen Föderation und der Islamischen Republik Iran, einberufen. Ziel des Treffens war es, die politische Lösung der Syrien-Krise voranzutreiben und die Umsetzung der Erklärung von Astana zu verstärken.

Teilnehmer

An dem Treffen nahmen hochrangige Vertreter der folgenden Länder teil:

  • Republik Türkei
  • Russische Föderation
  • Islamische Republik Iran
  • Arabische Republik Syrien
  • Vereinigte Staaten von Amerika
  • Europäische Union
  • Königreich Jordanien
  • Haschemitisches Königreich Saudi-Arabien
  • Republik Irak
  • Republik Libanon

Hauptthemen

Die folgenden Hauptthemen wurden auf dem Treffen erörtert:

  • Politischer Prozess: Die Teilnehmer diskutierten die Fortschritte im politischen Prozess und betonten die Notwendigkeit, die Bemühungen zur Erleichterung einer von den Syrern geführten und eigentümergeführten politischen Lösung zu verstärken.
  • Verfassungsreformprozess: Die Teilnehmer begrüßten den Beginn des Verfassungsreformprozesses unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen und forderten seine Fortsetzung.
  • Bekämpfung des Terrorismus: Die Teilnehmer verurteilten den Terrorismus in all seinen Formen und bekundeten ihre Entschlossenheit, alle Terrorgruppen in Syrien zu bekämpfen.
  • Humanitäre Hilfe: Die Teilnehmer bekräftigten die Notwendigkeit, den notleidenden Menschen in Syrien humanitäre Hilfe zu leisten und den ungehinderten Zugang zu humanitärer Hilfe zu gewährleisten.
  • Rückkehr von Flüchtlingen: Die Teilnehmer erörterten die Bedingungen für die sichere und freiwillige Rückkehr syrischer Flüchtlinge und Vertriebenen.

Ergebnisse

Das Treffen führte zu folgenden Ergebnissen:

  • Die Teilnehmer einigten sich darauf, ihre Bemühungen um die Förderung einer politischen Lösung in Syrien zu verstärken.
  • Sie forderten die syrischen Parteien auf, sich konstruktiv am politischen Prozess zu beteiligen.
  • Sie begrüßten den Beginn des Verfassungsreformprozesses und forderten seine Fortsetzung.
  • Sie verurteilten den Terrorismus und bekundeten ihre Entschlossenheit, alle Terrorgruppen in Syrien zu bekämpfen.
  • Sie betonten die Notwendigkeit, den notleidenden Menschen in Syrien humanitäre Hilfe zu leisten.
  • Sie diskutierten die Bedingungen für die sichere und freiwillige Rückkehr syrischer Flüchtlinge und Vertriebenen.

Schlussfolgerung

Das hochrangige Treffen zu Syrien in Astana war ein wichtiger Schritt zur Förderung der politischen Lösung der Syrien-Krise. Die Teilnehmer einigten sich auf eine Reihe von Maßnahmen, um den politischen Prozess voranzutreiben, den Terrorismus zu bekämpfen und humanitäre Hilfe zu leisten. Die Umsetzung dieser Maßnahmen wird für die weitere Stabilisierung Syriens und die Verbesserung des Lebens der syrischen Bevölkerung von entscheidender Bedeutung sein.


No: 234, 12 November 2024, Regarding the High-Level Officials Meeting on Syria held in Astana on 11-12 November 2024

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