UN-Experte fordert Freilassung eines russischen Arztes wegen Protesten gegen den Krieg
Datum: 15. November 2024, 12:00 Uhr
Genf, Schweiz – Ein UN-Experte für Menschenrechte hat die Freilassung eines russischen Arztes gefordert, der wegen seiner Antikriegsstimmung inhaftiert wurde.
Dr. Alexei Navalny, ein bekannter Kreml-Kritiker, wurde im März 2022 festgenommen, nachdem er an einer Anti-Kriegs-Kundgebung in Moskau teilgenommen hatte. Er wurde wegen „Anstiftung zu Massenunruhen“ angeklagt und zu neun Jahren Gefängnis verurteilt.
„Die Inhaftierung von Dr. Navalny ist ein klarer Verstoß gegen seine Meinungs- und Versammlungsfreiheit“, sagte der UN-Sonderberichterstatter für die Förderung und den Schutz des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Irene Khan.
„Es ist inakzeptabel, dass jemand wegen des Ausdrucks seiner Ansichten inhaftiert wird, insbesondere wenn es sich um so wichtige Themen wie Krieg und Frieden handelt“, fügte Khan hinzu.
Navalny befindet sich derzeit in einem Straflager in der Republik Mordwinien. Ihm wird vorgeworfen, Gewalt gegen die Polizei angewendet zu haben, was er jedoch bestreitet.
Seine Anhänger haben seine Freilassung gefordert und argumentiert, er sei ein politischer Gefangener. Sie kritisierten die russische Regierung für ihr hartes Vorgehen gegen die Opposition und die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung.
Die russische Regierung hat die Kritik zurückgewiesen und erklärt, dass Navalny ein Krimineller sei, der nach dem Gesetz behandelt werde.
Der UN-Experte hat die russische Regierung aufgefordert, Navalny unverzüglich freizulassen und alle Anklagen gegen ihn fallen zu lassen.
„Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein Grundrecht und darf nicht unterdrückt werden“, sagte Khan. „Die russische Regierung muss ihre Verpflichtungen im Rahmen des Völkerrechts einhalten und die Meinungsfreiheit respektieren.“
Rights expert demands release of Russian doctor jailed for anti-war views
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