Experte für Rechte fordert Freilassung eines russischen Arztes, der wegen Antikriegsansichten inhaftiert wurde
Datum: 15. November 2024
Uhrzeit: 12:00 Uhr
Ein UN-Experte forderte am Dienstag die Freilassung eines russischen Arztes, der wegen Antikriegsansichten zu 22 Jahren Haft verurteilt worden war.
Hintergrund
Dr. Alexei Navalny, ein prominenter Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin, wurde im Januar 2021 vergiftet, als er von Moskau nach Tomsk reiste. Nach seiner Genesung in Deutschland kehrte er nach Russland zurück und wurde sofort festgenommen.
Im Januar 2023 wurde Navalny wegen angeblichen Betrugs und Missachtung des Gerichts wegen mehrerer Äußerungen, die als „extremistisch“ eingestuft wurden, schuldig gesprochen. Er wurde zu 22 Jahren Haft in einem Straflager verurteilt.
Forderung des Experten
In einer Erklärung verurteilte Morris Tidball-Binz, der UN-Sonderberichterstatter für außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen, Navalnys Verurteilung als „empörend“.
„Navalnys Verhaftung und Inhaftierung ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und das Recht auf friedlichen Protest“, sagte Tidball-Binz. „Er sollte sofort und bedingungslos freigelassen werden.“
Reaktion Russlands
Russland wies Tidball-Binzs Forderung zurück und bezeichnete Navalny als „Kriminellen“, der für seine Verbrechen verurteilt worden sei. Das Außenministerium warf Tidball-Binz „Einmischung in die inneren Angelegenheiten“ Russlands vor.
Internationale Reaktion
Navalnys Verurteilung wurde von westlichen Regierungen und Menschenrechtsorganisationen verurteilt. Die Vereinigten Staaten, die Europäische Union und das Vereinigte Königreich forderten seine Freilassung.
Ausblick
Es ist unklar, ob Russland auf Tidball-Binzs Forderung eingehen wird. Navalny befindet sich weiterhin im Straflager und seine Gesundheit soll schlecht sein.
Seine Verhaftung und Inhaftierung gilt als Symbol für den zunehmenden Autoritarismus in Russland, wo Oppositionelle häufig schikaniert, verhaftet und inhaftiert werden.
Rights expert demands release of Russian doctor jailed for anti-war views
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