WTO-Mitglieder erörtern Überprüfung der TRIPS-Implementierung und diskutieren Vorbereitung auf Pandemien
Genf, 8. November 2024 – Die Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) haben heute die Überprüfung der Umsetzung des TRIPS-Abkommens (Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums) erörtert und Vorbereitungsmaßnahmen für künftige Pandemien diskutiert.
TRIPS-Überprüfung
Die Überprüfung des TRIPS-Abkommens ist ein regelmäßiger Prozess, bei dem die WTO-Mitglieder die Fortschritte bei der Umsetzung des Abkommens bewerten. Die heutige Sitzung konzentrierte sich auf die Umsetzung von Artikel 31 des Abkommens, der die Pflicht der Mitglieder vorsieht, rechtliche Maßnahmen zum Schutz des geistigen Eigentums zu ergreifen.
Die Mitglieder diskutierten eine Reihe von Themen, darunter:
- Die Nutzung von Flexibilitäten im TRIPS-Abkommen, wie z. B. Zwangslizenzen, um den Zugang zu erschwinglichen Medikamenten zu verbessern.
- Die Herausforderungen bei der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums, insbesondere in Entwicklungsländern.
- Die Auswirkungen des TRIPS-Abkommens auf Innovation und den Transfer von Technologie.
Die Mitglieder kamen überein, die Diskussionen über die TRIPS-Überprüfung fortzusetzen und zu gegebener Zeit Empfehlungen abzugeben.
Vorbereitung auf Pandemien
Die Mitglieder diskutierten außerdem die Notwendigkeit, sich auf künftige Pandemien vorzubereiten. Sie erörterten eine Reihe von Maßnahmen, darunter:
- Die Stärkung der Überwachungs- und Frühwarnsysteme.
- Die Koordinierung von Forschung und Entwicklung von Impfstoffen und Behandlungen.
- Die Sicherstellung eines gerechten Zugangs zu lebenswichtigen medizinischen Gütern.
Die Mitglieder vereinbarten, die Diskussionen über Pandemievorbereitung fortzusetzen und einen Bericht an den Allgemeinen Rat der WTO zu übermitteln.
Erklärungen von Delegierten
Nach der Sitzung äußerten sich einige Delegierte zu den erörterten Themen.
„Die TRIPS-Überprüfung ist eine wichtige Gelegenheit, die Umsetzung des Abkommens zu bewerten und Bereiche für Verbesserungen zu ermitteln“, sagte der Delegierte eines Entwicklungslandes. „Wir müssen sicherstellen, dass das TRIPS-Abkommen den Zugang zu erschwinglichen Medikamenten und die Innovation fördert.“
„Die Vorbereitung auf Pandemien ist von entscheidender Bedeutung“, sagte der Delegierte eines entwickelten Landes. „Wir müssen zusammenarbeiten, um Überwachungs- und Frühwarnsysteme zu stärken und einen gerechten Zugang zu lebenswichtigen medizinischen Gütern sicherzustellen.“
Hintergrund
Das TRIPS-Abkommen trat 1995 in Kraft. Es legt Mindeststandards für den Schutz des geistigen Eigentums fest und umfasst Bestimmungen zu Patenten, Urheberrechten, Marken und Geschäftsgeheimnissen.
Die COVID-19-Pandemie hat die Bedeutung der Vorbereitung auf Pandemien unterstrichen. Die WTO spielt eine wichtige Rolle bei der Koordinierung der internationalen Zusammenarbeit in diesem Bereich.
WTO members address TRIPS implementation review, discuss pandemic preparedness
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