Nikaragua: Alarmierende Erosion von Freiheit und akademischer Autonomie
8. November 2024, 12:00 Uhr
Managua, Nikaragua – Die Nikaraguanische Akademie der Wissenschaften erhebt ihre Stimme gegen die zunehmende Erosion von Meinungsfreiheit und akademischer Autonomie im Land.
Schließung von Universitäten und Organisationen
In den letzten Monaten hat die Regierung von Daniel Ortega eine Reihe von Maßnahmen zur Unterdrückung abweichender Meinungen ergriffen, darunter die Schließung mehrerer Universitäten und zivilgesellschaftlicher Organisationen. Im Juni wurde die renommierte Katholische Universität von Nicaragua (UCA) geschlossen, nachdem ihr Rektor, Pater José Idiáquez, wegen „Verrats“ angeklagt worden war.
Auch die Zentrale Amerikanische Universität (UCA) wurde geschlossen, nachdem sie die Regierung für ihren Umgang mit den Protesten von 2018 kritisiert hatte. Darüber hinaus wurden mehrere unabhängige Medienorganisationen, darunter die Tageszeitung „La Prensa“, geschlossen.
Entlassung von Akademikern und Studenten
Neben der Schließung von Bildungseinrichtungen hat die Regierung auch Akademiker und Studenten entlassen, die ihre Kritik geäußert haben. Im September wurden neun Dozenten der Nationaluniversität of Nicaragua (UNAN) entlassen, nachdem sie die Regierung für ihre Repressionsmaßnahmen verurteilt hatten.
Auch Studenten wurden wegen ihrer politischen Aktivitäten von Universitäten ausgeschlossen. Im Oktober wurde eine Studentin der UNAN-Managua festgenommen, nachdem sie an einem Protest teilgenommen hatte.
Einschränkung der Meinungsfreiheit
Die Regierung hat auch die Meinungsfreiheit im Internet eingeschränkt. Im Juli wurde das Gesetz zur Regulierung der sozialen Medien verabschiedet, das es der Regierung ermöglicht, Online-Inhalte zu zensieren und Benutzer für die Veröffentlichung „falscher Informationen“ zu bestrafen.
Internationale Verurteilung
Die internationalen Reaktionen auf die Maßnahmen der Regierung waren weitgehend negativ. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat die Schließung von Universitäten verurteilt und die Regierung aufgefordert, die Meinungsfreiheit zu respektieren. Auch die Europäische Union hat die Regierung kritisiert und Sanktionen gegen Verantwortliche für Menschenrechtsverletzungen verhängt.
Bleibende Bedenken
Die Nikaraguanische Akademie der Wissenschaften hat die Regierung aufgefordert, ihre Maßnahmen zu überdenken und die Meinungsfreiheit und akademische Autonomie im Land wiederherzustellen. Die Akademie erklärte, dass diese Grundrechte für eine gesunde und offene Gesellschaft unerlässlich seien.
Trotz der internationalen Verurteilung bleibt die Situation in Nikaragua besorgniserregend. Die Regierung von Präsident Ortega zeigt weiterhin ihre Entschlossenheit, abweichende Meinungen zu unterdrücken und die Freiheit der Meinungsäußerung einzuschränken. Die Zukunft der akademischen Freiheit und der Demokratie in Nikaragua ist in Gefahr.
Nicaragua: Alarming erosion of freedom and academic autonomy
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