Pressemitteilung – Anhörung der designierten Kommissarin Dubravka Šuica
Brüssel, 5. November 2024 – Heute fand die Anhörung der designierten Kommissarin für Demokratie und Demografie, Dubravka Šuica, vor dem Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europäischen Parlaments statt.
Šuica, die derzeit Vizepräsidentin des kroatischen Parlaments ist, wurde von der designierten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für das Ressort Demokratie und Demografie vorgeschlagen.
Während der Anhörung stellte sich Šuica den Fragen der Abgeordneten zu ihren Prioritäten und Plänen für ihr Ressort, das für die Bereiche Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte, Demokratieförderung und Demografie verantwortlich ist.
Rechtsstaatlichkeit
Šuica betonte die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit als Grundpfeiler der Europäischen Union. Sie versprach, sich für die Stärkung der Mechanismen zur Überwachung und Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit einzusetzen und dabei eng mit den Mitgliedstaaten, dem Europäischen Gerichtshof und anderen relevanten Akteuren zusammenzuarbeiten.
Grundrechte
Die designierte Kommissarin bekräftigte ihre Entschlossenheit, alle Grundrechte zu schützen und zu fördern, einschließlich des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit und Schutz vor Diskriminierung. Sie betonte auch die Notwendigkeit, die Rechte von Minderheiten und schutzbedürftigen Gruppen zu schützen.
Demokratieförderung
Šuica unterstrich die Bedeutung der Förderung von Demokratie und demokratischen Werten sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU. Sie versprach, sich für die Unterstützung von Demokratiebewegungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen einzusetzen, die sich für den Aufbau und die Stärkung demokratischer Institutionen einsetzen.
Demografie
Šuica erkannte die demografischen Herausforderungen an, mit denen die EU konfrontiert ist, und versprach, sich mit den Mitgliedstaaten zusammenzutun, um diesen Herausforderungen zu begegnen. Sie betonte die Notwendigkeit, in menschenzentrierte Lösungen zu investieren, die die Lebensqualität aller Europäer verbessern.
Reaktionen der Abgeordneten
Insgesamt stieß Šuicas Anhörung auf eine gemischte Reaktion der Abgeordneten. Einige Abgeordnete lobten ihre Erfahrung und ihr Engagement für die Grundrechte, während andere Bedenken hinsichtlich ihrer Qualifikationen für das Ressort äußerten.
Die Abstimmung über die Bestätigung von Šuica als Mitglied der Europäischen Kommission findet voraussichtlich am 27. November 2024 statt.
Über Dubravka Šuica
Dubravka Šuica ist eine kroatische Politikerin und Diplomatin. Sie war von 2011 bis 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments und ist seit 2020 Vizepräsidentin des kroatischen Parlaments. Sie hat einen Doktortitel in Politikwissenschaft und internationale Beziehungen.
Press release – Hearing of Commissioner-designate Dubravka Šuica
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