Human Rights,‘Historic development’ in Thailand as it moves to end statelessness for nearly 500,000 people

„Historische Entwicklung“ in Thailand: Land will Staatenlosigkeit für fast 500.000 Menschen beenden

Am 1. November 2024 hat Thailand einen bedeutenden Schritt zur Beendigung der Staatenlosigkeit unternommen, von der schätzungsweise 488.000 Menschen im Land betroffen sind. Dieser Schritt wurde von Menschenrechtsgruppen als „historische Entwicklung“ begrüßt.

Das thailändische Kabinett billigte einen Gesetzentwurf, der einen Rahmen zur Verleihung der thailändischen Staatsbürgerschaft an Staatenlose schaffen würde, die bestimmte Kriterien erfüllen. Die Kriterien umfassen einen langfristigen Aufenthalt in Thailand, die Fähigkeit, die thailändische Sprache zu sprechen, und einen guten moralischen Charakter.

Staatenlosigkeit ist ein Zustand, in dem eine Person von keinem Staat als Staatsbürger anerkannt wird. Staatenlose Menschen sind oft vom Zugang zu grundlegenden Rechten und Dienstleistungen wie Bildung, Gesundheitsversorgung und Beschäftigung ausgeschlossen. Sie können auch anfällig für Ausbeutung, Diskriminierung und Gewalt sein.

In Thailand leben seit Jahrzehnten Staatenlose. Viele von ihnen sind Nachkommen von Volksgruppen, die vor Jahrhunderten in das Gebiet kamen. Andere sind Flüchtlinge aus Nachbarländern, die nie die thailändische Staatsbürgerschaft erhalten haben.

Die thailändische Regierung hat in den letzten Jahren Schritte unternommen, um die Staatenlosigkeit im Land zu beenden. Im Jahr 2019 wurde ein Nationaler Ausschuss zur Verhütung und Reduzierung der Staatenlosigkeit eingerichtet. Der Ausschuss hat einen Aktionsplan entwickelt, um das Problem der Staatenlosigkeit in Thailand bis 2024 anzugehen.

Der neue Gesetzentwurf ist ein wichtiger Schritt bei der Umsetzung des Aktionsplans. Wenn der Gesetzentwurf vom Parlament verabschiedet wird, wird er einen rechtlichen Rahmen für die Verleihung der thailändischen Staatsbürgerschaft an Staatenlose schaffen.

Der Gesetzentwurf wurde von Menschenrechtsgruppen begrüßt. Die Internationale Föderation für Menschenrechte (FIDH) bezeichnete den Gesetzentwurf als „einen wichtigen Schritt zur Beendigung der Staatenlosigkeit in Thailand“.

„Diese Entwicklung ist ein Beweis für das Engagement Thailands, die Rechte aller seiner Bewohner zu respektieren und zu schützen“, erklärte FIDH-Präsident Karim Lahidji. „Wir drängen das thailändische Parlament, den Gesetzentwurf schnell zu verabschieden und sicherzustellen, dass er wirksam umgesetzt wird.“

Auch der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) begrüßte den Gesetzentwurf. „Dies ist ein historischer Moment für Thailand und ein bedeutender Schritt zur Beendigung der Staatenlosigkeit im Land“, sagte der UNHCR-Repräsentant in Thailand, Giuseppe de Vincentiis.

„Der Gesetzentwurf ist das Ergebnis der harten Arbeit und des Engagements der thailändischen Regierung und der Zivilgesellschaft“, fügte de Vincentiis hinzu. „Wir hoffen, dass er bald verabschiedet wird und dass Thailand ein Vorbild für andere Länder wird, die Staatenlosigkeit beenden wollen.“

Der neue Gesetzentwurf ist ein bedeutender Fortschritt im Kampf gegen die Staatenlosigkeit in Thailand. Wenn er verabschiedet und wirksam umgesetzt wird, wird er das Leben von Hunderttausenden Menschen verändern.


‘Historic development’ in Thailand as it moves to end statelessness for nearly 500,000 people

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