Lazzarini: Abstimmung der israelischen Knesset über das UNRWA wird das Leid der Palästinenser vertiefen
28. Oktober 2024
Jerusalem – Der Generalkommissar des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinensische Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA), Philippe Lazzarini, hat die geplante Abstimmung der israelischen Knesset über ein Gesetz verurteilt, das die Aktivitäten der UNRWA in Israel und im besetzten Westjordanland einschränken würde.
„Ich verurteile entschieden die geplante Abstimmung der israelischen Knesset über ein Gesetz, das die Aktivitäten des UNRWA in Israel und im besetzten Westjordanland einschränken würde“, sagte Lazzarini in einer Erklärung. „Dieses Gesetz würde das Leid der palästinensischen Flüchtlinge verschärfen und die Bemühungen der UNRWA zur Bereitstellung lebenswichtiger Dienstleistungen für eine der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen der Welt weiter behindern.“
Das vorgeschlagene Gesetz würde die UNRWA daran hindern, Schulen, Gesundheitszentren und andere grundlegende Dienstleistungen für palästinensische Flüchtlinge in Israel und im Westjordanland zu betreiben. Es würde auch die Verwendung des Begriffs „Palästina-Flüchtling“ im Zusammenhang mit UNRWA-Aktivitäten verbieten.
Lazzarini erklärte, dass die UNRWA „eine wesentliche Rolle bei der Bereitstellung lebenswichtiger Dienstleistungen für palästinensische Flüchtlinge spielt, darunter Bildung, Gesundheit, Unterstützung bei der Einkommenssicherung und Nothilfe“. Er fügte hinzu, dass das Gesetz „erhebliche humanitäre Auswirkungen auf die palästinensische Flüchtlingsbevölkerung haben würde“.
Die Abstimmung über das Gesetz ist für den 30. Oktober 2024 geplant. Es wird erwartet, dass das Gesetz mit Unterstützung der rechten Regierung Israels verabschiedet wird.
Die internationale Gemeinschaft hat die geplante Abstimmung verurteilt. Die Vereinigten Staaten, die Europäische Union und mehrere Menschenrechtsorganisationen haben Israel aufgefordert, die Abstimmung zurückzuziehen.
Die Abstimmung erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensern auf einem historischen Tiefststand sind. Die Friedensverhandlungen sind seit 2014 ins Stocken geraten, und die Gewalt im Westjordanland hat in den letzten Monaten zugenommen.
Die geplante Abstimmung über das UNRWA-Gesetz dürfte die Spannungen zwischen Israel und den Palästinensern weiter eskalieren lassen und die Chancen auf eine friedliche Lösung des Konflikts verringern.
Lazzarini: Israeli Knesset vote on UNRWA will deepen Palestinian suffering
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Peace and Security einen neuen Artikel am 2024-10-28 12:00 mit dem Titel „Lazzarini: Israeli Knesset vote on UNRWA will deepen Palestinian suffering“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
12